Pressemitteilungen

Für ihren unermüdlichen Einsatz für das Gemeinwohl hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier der Karlsruherin Jutta Scheele-Schäfer das Bundesverdienstkreuz am Bande verliehen. Stellvertretend händigte die Staatssekretärin des Ministeriums für Soziales und Integration, Bärbl Mielich, den Orden in einer Feierstunde im Palais Solms in Karlsruhe aus.

Aktuell liegen die Temperaturen in Baden-Württemberg vor allem nachts wieder deutlich unter dem Gefrierpunkt. Gerade bei dieser anhaltenden Kälte sind Menschen, die keinen festen Wohnsitz haben und unter freiem Himmel leben, besonders gefährdet. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha appellierte daher an alle Bürgerinnen und Bürger, bei obdachlosen Menschen in Not nicht wegzuschauen.

Der baden-württembergische Ministerrat hat am heutigen Dienstag (22. Januar) bei seiner auswärtigen Sitzung in Brüssel den Gesetzentwurf zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes auf den Weg gebracht und zur Anhörung freigegeben. Eines der wesentlichen Ziele des Gesetzentwurfs ist die Umsetzung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts für die Fixierung untergebrachter Patienten.

Seit 100 Jahren können Frauen in Deutschland wählen und gewählt werden. Dieser Meilenstein in der Geschichte der Demokratie wird am Samstag (19. Januar) bundesweit gefeiert. Von einer tatsächlichen Gleichberechtigung sei man aber noch ein ganzes Stück entfernt, sagte Staatssekretärin Bärbl Mielich anlässlich des Jubiläums in Stuttgart.

Erstmals vergibt das Ministerium für Soziales und Integration einen Integrationspreis des Landes Baden-Württemberg. Ausgezeichnet werden Initiativen und Projekte, die sich um die Integration und das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Einwanderungsgeschichte in Baden-Württemberg verdient machen. Die Bewerbung ist ab sofort möglich.

Fast auf den Tag genau vor fünf Jahren, am 11. Januar 2014, ist das Landesanerkennungsgesetz in Baden-Württemberg in Kraft getreten. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha zieht eine positive Bilanz und betont die zunehmende Bedeutung der Berufsanerkennung für die Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt.

Die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) hat bekannt gegeben, dass die Zahl der Organspender im Südwesten im vergangenen Jahr leicht gestiegen ist. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha zeigte sich erfreut über die Zunahme: „Ich begrüße es sehr, dass sich die Organspenden im vergangenen Jahr auch in Baden-Württemberg so positiv entwickelt haben.

Wo finde ich Hilfe, wenn ein Angehöriger sterbenskrank ist? Gibt es Hospize in meiner Nähe oder spezielle Pflegeteams, an die ich mich in dieser schwierigen Lebensphase wenden kann? Solche und ähnliche Fragen beantwortet ein neues Informationsportal für Bürgerinnen und Bürger, das zum Jahreswechsel online gegangen ist.

Minister Lucha: „Auch immer mehr Väter nehmen Elternzeit in Anspruch und entscheiden sich, mehr Zeit mit ihren Kindern zu verbringen."

Am Freitag startet der diesjährige Verkauf von Silvesterfeuerwerk. Der für Gesundheit zuständige Sozialminister Manne Lucha und Umweltminister Franz Untersteller appellierten daran, beim Kauf unbedingt auf die Kennzeichnung zu achten und vor dem Zünden von Raketen und Böllern die Gebrauchsanweisungen zu befolgen.