Pressemitteilungen

Mit dem Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 sowie der ersten Tranche des Krankenhausstrukturfonds-II-Programms werden insgesamt zehn Baumaßnahmen und vier Planungsraten gefördert.

Die Bundesregierung hat das französische Departement Moselle als Virusvarianten-Gebiet eingestuft. Ab Dienstag, 2. März 2021, gelten damit verschärfte Einreiseregelungen für alle Personen, die sich in den letzten 10 Tagen vor Einreise im Departement Moselle aufgehalten haben.

Ab sofort können sich in Baden-Württemberg zusätzlich zu den bisher schon Impfberechtigten zahlreiche weitere Gruppen im Alter von 18 bis einschließlich 64 Jahren für einen Impftermin mit dem Impfstoff von AstraZeneca anmelden.

Baden-Württemberg beginnt ab sofort alle Unter-65-Jährigen aus der zweiten Priorität der STIKO-Empfehlung zu impfen. Damit sind nun auch Lehrpersonal und Erzieherinnen und Erzieher, viele medizinische Beschäftige sowie Menschen mit einer geistigen Behinderung impfberechtigt.

Die AHA-Regeln sowie Kontaktbeschränkungen und Hinweise zur Grippeschutzimpfung haben bislang zum Ausbleiben der Grippewelle geführt. Seit Beginn der Influenzasaison im Oktober 2020 sind bislang nur 48 Influenzafälle gemeldet worden.

Gesundheitsminister Manne Lucha hat angekündigt, Lehrkräfte und Erzieherinnen und Erzieher bei der Impfung vorzuziehen. Eine entsprechende Grundsatzentscheidung soll aller Voraussicht nach auch in der Gesundheitsministerkonferenz fallen.

Das Land übernimmt künftig die Kosten für Testangebote in Baden-Württemberg für Grenzpendlerinnen und Grenzpendler, wenn das betreffende Nachbarland zum sogenannten Hochinzidenzgebiet oder zum Virusvarianten-Gebiet erklärt wird.

Die Krankenkassen in Baden-Württemberg und das Ministerium für Soziales und Integration einigen sich auf Regelungen für Menschen mit eingeschränkter Mobilität, die nicht selbstständig zu einem der Impfzentren gelangen können. 

Die Bundesregierung hat bundesweit strengere Regeln für Rückkehrer aus Risikogebieten festgelegt. Das Land Baden-Württemberg hat deshalb seine Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne angepasst. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, 18. Januar.

Baden-Württemberg verstärkt den Infektionsschutz in Alten- und Pflegeheimen. Ab dem kommenden Montag, 18. Januar, gilt eine erweiterte Testpflicht für Beschäftigte von stationären Pflegeeinrichtungen sowie eine Pflicht für die Einrichtungen, Besucher und externe Dritte zu testen.