Pressemitteilungen

Auf der Landespressekonferenz zum Thema 'BürgerInnenrat', stellte Sozialministerin Katrin Altpeter das Landesprogramm 'Mittendrin' vor. Mit diesen Förderprogrammen wollen wir der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene und dem bürgerschaftlichen Engagement Älterer neue Impulse verleihen, betonte die Ministerin.

Das Landeskrebsregistergesetz hat sich nach den Worten von Sozialministerin Katrin Altpeter bewährt. Diesen Schluss zieht sie aus dem Evaluationsbericht zum Krebsregister, der jetzt erstmals vorliegt. Schon vom kommenden Jahr an würden voraussichtlich fast alle Krebsfälle registriert.

Die Kooperationsvereinbarung zur landesweiten Umsetzung des ersten Teils des Bundesprogramms "Initiative Inklusion" wurde unterzeichnet. Ziel ist es, die Chancen schwerbehinderter Schüler auf eine Berufsausbildung beziehungsweise eine Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt weiter zu stärken.

Durch einen Erweiterungsbau konnte am Ludwigsburger Klinikum eine eigenständige neuroradiologische Abteilung geschaffen werden. "Wir bekennen uns zur dualen Krankenhausfinanzierung", erklärte Sozialministerin Katrin Altpeter.

Die Landesregierung startet im Bundesrat eine Initiative für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro. Menschen, die Vollzeit arbeiten, müssen von ihrer Arbeit menschenwürdig leben können. Dafür braucht es einen Mindestlohn als Schutzwall gegen Lohndumping.

Im Rahmen der Gesamtsanierung wird am Siloah St. Trudpert Krankenhaus Pforzheim ein Erweiterungsbau mit 2,2 Millionen Euro gefördert. "Wir bekennen uns zur dualen Krankenhausfinanzierung", erklärte Sozialministerin Katrin Altpeter.

"Wir wollen praktikable Regelungen, damit die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jugendhilfe unmittelbar zum Schutz der Kinder tätig werden können. Sobald endgültig feststeht, welche Inhalte im Bundeskinderschutzgesetz verankert werden, wird das Landeskinderschutzgesetz überarbeitet", kündigte Sozialministerin Katrin Altpeter an.

Sozialministerin Katrin Altpeter ruft zu "Sorgfalt und Umsicht" beim Kauf von Computerspielen auf. Beim Weihnachtseinkauf stünden Eltern und Großeltern oft vor der Frage, ob das von Kindern gewünschte Computerspiel auch für sie geeignet ist.

Der Ersatzneubau der Klinik Am Plattenwald in Bad Friedrichshall wird mit 54,6 Millionen Euro gefördert. Eine Sanierung der nunmehr über 37 Jahre alten Klinik Am Plattenwald hat sich unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht mehr gerechnet.

Umbaumaßnahmen am Klinikum Friedrichshafen werden mit 2 Millionen Euro gefördert. "Wir bekennen uns zur dualen Krankenhausfinanzierung. So können die Krankenhäuser weiter mit der Förderung ihrer Investitionskosten durch das Land rechnen", erklärte Sozialministerin Katrin Altpeter.