Pressemitteilungen

Das baden-württembergische Kabinett hat am Freitag (23. Juli) eine Änderung der Corona-Verordnung verabschiedet. Die damit verbundenen Regelungen treten am Montag, den 26. Juli 2021 in Kraft.

Zum zwölften Mal hat das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration gemeinsam mit der Jugendstiftung Baden-Württemberg den Jugendbildungspreis „DeinDing“ verliehen.

Die Gewinner des diesjährigen Kreativwettbewerbs zum bundesweiten Wettbewerb „Be Smart – Don’t Start“ für rauchfreie Schulklassen stehen fest. Zehn Klassen aus Baden-Württemberg haben mit selbstgestalteten Beiträgen zum Thema „Rauchen und Umwelt“ überzeugt.

Das Sozial- und Gesundheitsministerium hat die Regelungen für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen an das deutlich abgeflaute Infektionsgeschehen angepasst. So entfällt in Inzidenzstufe 1 unter anderem die Testpflicht für Besucherinnen und Besucher.

Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha hat die heute im Bundesrat gebilligte Pflegereform als unzureichend und mangelhaft kritisiert. Er fordert eine Deckelung der Eigenanteile der Pflegeheim-Kosten.

Mit den Beschlüssen der Gleichstellungsministerkonferenz der Länder setzt das Land Baden-Württemberg deutliche Signale für mehr partnerschaftliche Gleichberechtigung und Gewaltschutz.

Ab Montag (17. Mai) kann in Arztpraxen mit allen Impfstoffen ohne Priorisierung geimpft werden. Ab diesem Zeitpunkt öffnet das Land außerdem die Terminvergabe in den Impfzentren für Verkäufer, Busfahrerinnen und alle weiteren Menschen aus der dritten Priorität.

Nach einem Treffen mit Vertretern aus Wirtschaft, Gastronomie, Tourismus und Handel hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha ein Stufenkonzept für baldige Öffnungen vorgestellt, sofern die Inzidenzwerte dies zulassen.

Voraussichtlich von Mitte Mai an sind die Beschäftigten von Unternehmen der dritten Priorität entsprechend der Corona-Impfverordnung des Bundes – etwa aus dem Lebensmittelhandel, der Energieversorgung oder aus anderen Teilen der sogenannten kritischen Infrastruktur – in Baden-Württemberg impfberechtigt.

Vom kommenden Montag an (3. Mai) öffnet das Land die Vergabe von Impfterminen für alle Menschen mit Vorerkrankungen aus der dritten Priorität (nach § 4 der Corona-Impfverordnung des Bundes).