Pressemitteilungen

Am Wochenende hat der Bund kurzfristig die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV) angepasst, die ab sofort gilt.

Quarantäneregelungen werden an die Omikron-Variante angepasst, die Arbeitsfähigkeit der kritischen Infrastruktur soll erhalten werden

Mit dem 2016 in Kraft getretenen „Gesetz zur Verwirklichung der Chancengleichheit von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst in Baden-Württemberg“ (ChancenG) will die Landesregierung das berufliche Vorankommen von Frauen in der Verwaltung gezielt fördern und die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf weiter verbessern.

Seit Montag (27. Dezember) gilt in Baden-Württemberg eine verschärfte Corona-Verordnung. Unter anderem wurden die Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene erweitert sowie eine Sperrstunde in der Gastronomie und eine FFP2-Maskenregelung eingeführt.

Gesundheitsministerkonferenz und Bundesminister Lauterbach unterstützen Vorstoß Baden-Württembergs.

Gesundheitsminister Manne Lucha startet den dringenden Aufruf an Freiwillige, in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen zu helfen.

Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung erneut angepasst. Künftig gelten beispielsweise auch Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene. Die verschärften Regelungen treten am 20. Dezember in Kraft.

Ab Montag (20. Dezember) gelten in Baden-Württemberg in der Alarmstufe II strengere Besuchsregeln für Nicht-Geimpfte in Alten- und Pflegeheimen.

Mit dem Online-Portal „Leichte Sprache in Baden-Württemberg“ unterstützt das Sozialministerium die Behörden im Land bei der barrierefreien Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern.

Das Kabinett hat das Sozialministerium beauftragt, die Planungen für den Ausbau im Maßregelvollzug weiterzuführen sowie alle Schritte für eine befristete Nutzung des ehemaligen Frauengefängnisses „Fauler Pelz“ zu unternehmen.