Pressemitteilungen

Im Rahmen der zweiten Förderrunde des „Forums Gesundheitsstandort BW“ unterstützen das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und das Ministerium für Soziales und Integration mit insgesamt rund 33,1 (16,3 + 16,8) Millionen Euro weitere innovative Projekte im Land zur Stärkung des Gesundheitsstandorts.

In Baden-Württemberg werden die stationären Pflegeeinrichtungen ab dieser Woche für vorerst drei Wochen durch Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bei der Umsetzung der Testpflicht unterstützt.

Die getesteten Masken entsprechen den FFP2-Qualitätsstandards und sind für den dortigen Einsatz gut geeignet

Das Ministerium für Soziales und Integration hat in Rücksprache mit den Kommunalen Landesverbänden beschlossen, den Start der Kreisimpfzentren um eine Woche auf den 22. Januar zu verschieben. Grund hierfür sind die Impfstofflieferungen durch den Bund.

Das Land hat den ersten Bericht zum Stand der Integration in Baden-Württemberg veröffentlicht. Der Bericht zeigt, dass eine große Offenheit für kulturelle Vielfalt in der Gesellschaft besteht, aber auch Sorgen vor Ausländerfeindlichkeit weit verbreitet sind.

Um auch besonders gefährdeten Personengruppen ein möglichst sicheres Weihnachtsfest zu ermöglichen, können sich deren Angehörige am 23. und 24. Dezember an rund 150 Standorten in über 120 Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg kostenlos testen lassen.

Der Zugang ausländischer Fachkräfte zum baden-württembergischen Arbeitsmarkt wird weiter erleichtert: Der Landtag hat zwei Gesetze beschlossen, die Verwaltungsverfahren vereinfachen sowie Kriterien bei Zugangsbeschränkungen vorgeben.

Nachdem in Pforzheim seit drei Tagen ein 7-Tage-Inzidenzwert von über 300 vorliegt, ist der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung nun auch tagsüber nur noch bei Vorliegen triftiger Gründe gestattet.

Die Bundesregierung hat das Kreditprogramm zur Unterstützung gemeinnütziger Organisationen um 6 Monate bis 30. Juni 2021 verlängert. Die Landesregierung, die das Programm in Baden-Württemberg unter dem Titel „Liquiditätskredit für gemeinnützige Organisationen“, kurz Li GO umsetzt, hat einer entsprechenden Verlängerung der Landesförderung zugestimmt.

Ab Anfang Dezember dieses Jahres erproben vier Projekte in Baden-Württemberg neue und zukunftsweisende Wege der Gesundheitsversorgung. Das Ministerium für Soziales und Integration stellt dafür jeweils bis zu 300.000 Euro an Fördermitteln bereit.