Pressemitteilungen

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter warnt angesichts der Sommerhitze in Baden-Württemberg vor möglichen gesundheitlichen Risiken und ruft die Bevölkerung zu vorbeugenden Maßnahmen auf.

Die Finanzierung der Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern in Baden-Württemberg ist gesichert. Wie Jürgen Lämmle, der Amtschef des Sozialministeriums, nach einem Spitzengespräch mitteilte, haben Krankenkassen und Rettungsdienstorganisationen unter der Moderation des Sozialministeriums jetzt eine Einigung darüber erzielt.

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat Fördermittel in Höhe von 1,55 Millionen Euro für das Krankenhaus Bietigheim freigeben. Mit dem Geld wird der Klinik die Modernisierung und Optimierung des Kreissaal-Bereichs und des Kaiserschnitt-Operationsbereichs ermöglicht.

Das Kabinett wird in seiner Sitzung am morgigen Dienstag (16.6.) den landesweiten Aktionsplan „Für Akzeptanz & gleiche Rechte“ beschließen. Dies hat Sozialministerin Katrin Altpeter mitgeteilt. Nach dem erneuten klaren Ja der Landesregierung zur „Ehe für alle“ am vergangenen Freitag im Bundesrat werde nun mit dem Aktionsplan auf Landesebene ein weiterer Schritt hin zu einer toleranten, bunten und vielfältigen Gesellschaft getan, so die Ministerin.

Anlässlich der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärten Arbeitsministerin Katrin Altpeter und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid: „Der Frühlingsaufschwung am baden-württembergischen Arbeitsmarkt setzt sich im Mai fort. Mit einer Arbeitslosenquote von 3,8 Prozent steht Baden-Württemberg im Bundesvergleich ausgezeichnet da.

Sozialministerin Katrin Altpeter ist mit den Empfehlungen der Bund-Länder-AG zur Stärkung der Kommunen in der Pflege sehr zufrieden. Mit den nun beschlossenen über vierzig Empfehlungen könnten die Kommunen sehr viel stärker als bisher in die Pflegestrukturen vor Ort eingebunden werden.

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat Fördermittel in Höhe von 15,8 Mio. Euro für die GRN-Klinik Sinsheim freigegeben. Mit dem Geld wird der Klinik der Um- und Ausbau ihres dringend sanierungsbedürftigen Bettenhauses C ermöglicht.

Arbeitsministerin Katrin Altpeter und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid haben sich im Vorfeld des 1. Mai klar für den Mindestlohn und gegen grundlegende Änderungen des Mindestlohngesetzes ausgesprochen. Angesichts der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen für Baden-Württemberg erklärten sie: „Der Mindestlohn ist eine echte Erfolgsgeschichte für die Menschen in unserem Land.“

Gaststättenbetreiber und Ordnungsämter in Baden-Württemberg haben künftig mehr Klarheit, wenn es um die Einhaltung bzw. Kontrolle des Nichtraucherschutzes geht. Das Sozialministerium hat die Ausführungshinweise zur Umsetzung des Landesnichtraucherschutzgesetzes (LNRSchG) überarbeitet und viele Formulierungen präzisiert, ergänzt oder vereinfacht.

Sozialministerin Katrin Altpeter hat bekannt gegeben, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Schaustellern und Festzeltbetrieben unter gewissen Voraussetzungen künftig länger arbeiten dürfen als bisher. Möglich ist dies, weil Schaustellerbetriebe und Festzelte in bestimmten Fällen – zum Beispiel bei Volksfesten – gemäß Arbeitszeitgesetz als Saisonbetriebe anerkannt werden können.