Pressemitteilungen

Als öffentliche Anerkennung für seine langjährigen herausragenden Verdienste für die Inklusion von Menschen mit Behinderungen hat Bärbl Mielich, Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration, die vom Ministerpräsidenten verliehene Staufermedaille des Landes Baden-Württemberg an Albert Warth aus Baden-Baden überreicht.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat sich zufrieden mit der Zwischenbilanz bei der Umsetzung des im vergangenen Jahr in Kraft getretenen neuen Chancengleichheitsgesetzes für den öffentlichen Dienst gezeigt. „Viele Stadt- und Landkreise haben bereits Gleichstellungsbeauftragte eingesetzt – das Thema Chancengleichheit soll fest auf der kommunalen Ebene verankert werden“, sagte Lucha anlässlich eines Treffens der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten in Stuttgart.

Dank gemeinsamer Anstrengungen des Ministeriums für Soziales und Integration, der gesetzlichen Krankenversicherungen, der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg, des Krebsverbandes Baden-Württemberg sowie der baden-württembergischen Wirtschaft ist es gelungen, den Fortbestand der Krebsberatungsstellen für 2017 übergangsweise sicherzustellen. Eine entsprechende Vereinbarung sei in den letzten Tagen unterzeichnet worden, teilte Minister Manne Lucha mit.

Das neue Landesprogramm „Neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt“ bietet Menschen Hilfestellungen an, die trotz der guten Konjunktur bisher Schwierigkeiten hatten, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Die Landesregierung stellt hierfür von 2018 bis 2020 insgesamt 19,2 Millionen Euro zur Verfügung.

In Deutschland erleiden nach Schätzungen 100 bis 200 Babys pro Jahr ein Schütteltrauma, weil ihre Eltern in einem Moment der Ohnmacht und Überforderung die Beherrschung verlieren. Für einen Teil der Babys hat dies tödliche Folgen, bei vielen anderen bleiben dauerhafte Hirnschädigungen mit Entwicklungsstörungen oder körperlichen und geistigen Behinderungen zurück. Gemeinsam möchten das Ministerium für Soziales und Integration, das Klinikum Stuttgart und die Techniker Krankenkasse (TK) in Baden-Württemberg über das Risiko eines Schütteltraumas bei Babys aufklären und Eltern unterstützen.

Am Internationalen Tag der Familie am 15. Mai hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha den Startschuss zur Erarbeitung eines landesweiten Rahmenkonzepts „Familienbildung“ gegeben. Mit dieser Konzeption wolle man eine Basis für die Weiterentwicklung der Strukturen und der Qualität der Familienbildung im Land erzielen, so der Minister.

Die höchste Krankenhausförderung seit Bestehen des Landes, mehr als 300 Millionen Euro für Integrationsmaßnahmen in den Städten und Gemeinden, ein bundesweit einzigartiges Konzept, um die Kommunen bei den Herausforderungen des demografischen Wandels zu unterstützen und die in Angriff genommene Weiterentwicklung des Zukunftsplans Jugend, um die Jugendarbeit zu stärken – ein Jahr nach seinem Amtsantritt zieht Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha eine positive Bilanz der bisherigen Arbeit des 2016 neu gegründeten Ministeriums.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha setzt sich dafür ein, geduldeten Flüchtlingen den Zugang zum Arbeitsmarkt künftig deutlich zu erleichtern. „Wer im Land gebraucht wird, hier arbeitet oder eine Ausbildung macht und sich nichts zuschulden kommen lässt, der sollte auch bleiben dürfen“, sagte der Minister bei einem Besuch des Unternehmens VAUDE in Tettnang. Gemeinsam mit Christian Rauch, Chef der Regionaldirektion Baden-Württemberg der Bundesagentur für Arbeit, informierte sich Lucha über das Engagement des Unternehmens für die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen.

Zusätzlich zum Pakt für Integration mit den Kommunen stellt die Landesregierung in diesem Jahr über sechs Millionen Euro für weitere Integrationsmaßnahmen in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg zur Verfügung. Laut Integrationsminister Manne Lucha werden 2017 mit dem Förderprogramm VwV-Integration landesweit 153 Projekte gefördert.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat über 6 Millionen Euro für Bauvorhaben an Behinderteneinrichtungen im Land freigegeben. Mit den aus dem Landeshaushalt und der Ausgleichsabgabe stammenden Mitteln können 12 Maßnahmen verwirklicht werden, durch die das Angebot an gemeindenahen Wohnformen ausgebaut und notwendige Umbauten und Modernisierungen in Wohnheimen und Werkstätten umgesetzt werden können.