Pressemitteilungen

Jedes Jahr am 8. März demonstrieren Frauen für gleiche Rechte und gegen Diskriminierung. „Gerade in diesem Jahr ist es besonders wichtig, auf die bestehenden strukturellen Ungleichheiten zwischen Frauen und Männern aufmerksam zu machen“, sagte Staatssekretärin Bärbl Mielich am Sonntag (7. März) in Stuttgart.

Ab sofort können sich in Baden-Württemberg zusätzlich zu den bisher schon Impfberechtigten zahlreiche weitere Gruppen im Alter von 18 bis einschließlich 64 Jahren für einen Impftermin mit dem Impfstoff von AstraZeneca anmelden.

Baden-Württemberg beginnt ab sofort alle Unter-65-Jährigen aus der zweiten Priorität der STIKO-Empfehlung zu impfen. Damit sind nun auch Lehrpersonal und Erzieherinnen und Erzieher, viele medizinische Beschäftige sowie Menschen mit einer geistigen Behinderung impfberechtigt.

Gesundheitsminister Manne Lucha hat angekündigt, Lehrkräfte und Erzieherinnen und Erzieher bei der Impfung vorzuziehen. Eine entsprechende Grundsatzentscheidung soll aller Voraussicht nach auch in der Gesundheitsministerkonferenz fallen.

Minister Manne Lucha und Ministerin Dr. Susanne Eisenmann haben sich in einem konstruktiven und zielorientierten Gespräch auf erste Eckpunkte einer erweiterten Teststrategie für Kitas und Schulen geeinigt.

Erste Terminvergaben für Covid-19-Impfungen für über 80-Jährige sind ab sofort möglich. Die Verfügbarkeit des Impfstoff zu Beginn ist sehr begrenzt

Über die bereits Ende vergangener Woche beschlossenen Ausgangsbeschränkungen hinaus haben sich Bund und Länder auf einen Lockdown ab dem 16. Dezember geeinigt. Wichtig für Bewohner der Grenzregionen: Grenzübertritte sind weiterhin möglich.

Unter dem Vorsitz Baden-Württembergs hat die 97. Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder unter anderem die Einführung einer Kindergrundsicherung und die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung beschlossen.

Im Vorfeld des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November hat Staatssekretärin Bärbl Mielich betont, dass die Frauen- und Kinderschutzhäuser in Baden-Württemberg auch in der Corona-Zeit Hilfe und Unterstützung bieten.

Die Landesregierung will die Situation von Schwangeren, Gebärenden und Wöchnerinnen im Land verbessern und fördert weitere Gesundheitszentren mit dem Schwerpunkt Geburt.