Pressemitteilungen

Sozialministerin Katrin Altpeter hält trotz mancher Widerstände daran fest, dass es in Pflegeheimen und Heimen für Menschen mit Behinderungen vom 1. September 2019 an im Wesentlichen nur noch Einzelzimmer geben darf. Neue Richtlinien bieten durch transparente Ermessenskriterien nun mehr Rechts- und Planungssicherheit für die Heimträger.

Bei dem Treffen im Sozialministerium brachte Ministerin Altpeter zum Ausdruck, dass die Pflegeberufe im Land nach ihrer Ansicht dringend eine Selbstverwaltung bräuchten.

Mit dem Geld wird der Klinik vor allem der Neubau einer Zentralen Notaufnahme ermöglicht. Bislang sind die Notaufnahmen der Chirurgie und der Inneren Medizin räumlich getrennt. Die Zusammenführung zu einer zentralen und damit interdisziplinären Notaufnahme ist aus medizinischen und wirtschaftlichen Gründen notwendig.

Trotz angespannter Haushaltslage stellt Sozialministerin Katrin Altpeter in diesem Jahr insgesamt 3 Mio. Euro für den Ausbau von innovativen Pflegeprojekten im Land zur Verfügung. „Mit unserem Innovationsprogramm fördern wir neuartige Pflege- und Versorgungsmodelle, die Leuchtturmcharakter für die Pflegelandschaft haben“, sagte Altpeter.

„Ältere Menschen in Baden-Württemberg haben sehr genaue Vorstellungen darüber, unter welchen Voraussetzungen gutes Altern gelingen kann. Und sie haben den Willen und die Fähigkeiten, sich aktiv in die Gesellschaft einzubringen.“ Das ist nach den Worten von Sozialministerin Katrin Altpeter das Ergebnis von vier seniorenpolitischen Werkstattgesprächen. Deren Auswertung stellte die Ministerin auf einer gemeinsamen Landespressekonferenz mit dem Vorsitzenden des Landesseniorenrates Roland Sing vor.

Im Januar ist in Baden-Württemberg das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz in Kraft getreten, das die Rechte psychisch kranker Menschen stärkt. Nun gilt es, dieses Gesetz in der Praxis umzusetzen. Die drei Kommunalen Landesverbände, der KVJS und die Liga der Freien Wohlfahrtspflege haben den Impuls des Gesetzgebers aufgegriffen und zu einer gemeinsamen Fachtagung eingeladen.

Sozialministerin Katrin Altpeter hat der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Auf einer Gedenkveranstaltung im Psychiatrischen Zentrum Nordbaden in Wiesloch erinnerte sie insbesondere an die Ermordung der vielen tausend psychisch kranken und behinderten Menschen, an der im Südwesten neben staatlichen Stellen auch die damaligen Heim- und Pflegeanstalten – und damit die Vorläufer der heutigen Zentren für Psychiatrie (ZfP) – beteiligt waren.

Der Zwischenbericht der Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege liegt vor. Besonders zufrieden ist Landessozialministerin Katrin Altpeter, dass es in Baden-Württemberg gelungen ist, die Schülerzahlen in der Altenpflege- und Altenpflegehilfeausbildung deutlich zu steigern – ein zentrales Ziel der Offensive.

Ab 2015 können noch mehr Familien in Baden-Württemberg den Landesfamilienpass beantragen, mit dem viele Sehenswürdigkeiten und Attraktionen in Baden-Württemberg kostenfrei oder zu einem deutlich reduzierten Eintrittspreis besucht werden können. Neben den bisher berechtigten Familien können ab dem neuen Jahr auch Flüchtlingsfamilien, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) erhalten, einen Landesfamilienpass beantragen.

Obdachlose Menschen, die auch im Winter im Freien übernachten, sind besonderen gesundheitlichen Gefahren ausgesetzt. Sozialministerin Katrin Altpeter machte deshalb auf eine im Internet abrufbare Arbeitshilfe aufmerksam, mit der Kommunen und Einrichtungen über Hilfsangebote für Wohnungslose informiert werden.