Pressemitteilungen

Die Digitalisierung bietet große gesellschaftliche Chancen und eröffnet außerdem enormes Potenzial für die Wirtschaft. Wirtschaftsminister Nils Schmid sieht die Unternehmen in Baden-Württemberg auf einem guten Weg im Bereich der Digitalisierung. Arbeitsministerin Katrin Altpeter wies darauf hin, dass sich durch die fortschreitende Digitalisierung nicht nur die technischen Produktionsprozesse, sondern auch die Formen der Arbeitsorganisation und Arbeitstätigkeiten veränderten.

Sozialministerin Katrin Altpeter hat der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Auf einer Gedenkveranstaltung im Zentrum für Psychiatrie (ZfP) in Winnenden erinnerte sie insbesondere an die Ermordung der über 10.500 psychisch kranken und behinderten Menschen, an der im Südwesten neben staatlichen Stellen auch die damaligen Heim- und Pflegeanstalten beteiligt waren.

Die Enquetekommission „Pflege in Baden-Württemberg zukunftsorientiert und generationengerecht gestalten“ hat ihren Abschlussbericht zur Situation der Pflege im Land vorgelegt. „Viele Themen, die Eingang in die Handlungsempfehlungen gefunden haben, stehen bereits im Fokus der Pflegepolitik des Landes“, sagte Ministerin Katrin Altpeter.

Sozialministerin Katrin Altpeter hat für das Jahr 2016 Bundes- und Landesmittel in Höhe von über 700.000 Euro für das von der baden-württembergischen Jugendstiftung betriebene Demokratiezentrum Baden-Württemberg freigegeben. In dem Anfang 2015 gegründeten Zentrum ist eine Vielzahl von Landesorganisationen vernetzt, die ihre Kompetenz und Fachwissen im Kampf gegen Extremismus zur Verfügung stellen.

Baden-Württemberg gehört bundesweit zu den Vorreitern, was die Erprobung und den Einsatz von technischen Hilfesystemen im Alltag von älteren Menschen angeht und will diesen Weg auch in Zukunft weitergehen. Das sagte Sozialministerin Katrin Altpeter auf einer Veranstaltung in Stuttgart vor Fachleuten von sozialen Dienstleistern und Wohlfahrtsverbänden, Kommunen, IHK und Handwerkskammer.

Mit dem Geld wird der Klinik der Aufbau einer zentralen Notaufnahme ermöglicht. Dazu sind grundlegende Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen an der Klinik erforderlich. Sozialministerin Katrin Altpeter: „Wir fördern die Baumaßnahme, damit die gute medizinische Versorgung der Bevölkerung auch in Zukunft gesichert ist.“

Mit Blick auf die Entwicklung des baden-württembergischen Arbeitsmarktes im vergangenen Jahr ziehen Arbeitsministerin Katrin Altpeter und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid eine positive Bilanz. „Wir gehen davon aus, dass sich der Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg auch im neuen Jahr sehr gut entwickeln und allen Herausforderungen trotzen wird. Wir rechnen mit einem deutlichen Beschäftigungsanstieg bei einer weiterhin niedrigen Arbeitslosigkeit.“

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat ein Modellprojekt gestartet, mit dem das Land neue Ansätze zur gesundheitlichen Versorgung der Bevölkerung entwickeln will. In einer aus den Landkreisen Reutlingen, Biberach und Ravensburg bestehenden Modellregion sollen Lösungen für eine sektorenübergreifende Weiterentwicklung der ambulanten und stationären Versorgungsstrukturen erarbeitet werden.

Die Umsetzung des vor einem Jahr verabschiedeten Maßnahmenplans der Landesregierung gegen Gewalt an Frauen kommt in großen Schritten voran. Frauenministerin Katrin Altpeter wies insbesondere auf die am Sozialministerium angesiedelte Landeskoordinierungsstelle gegen Gewalt an Frauen hin, die ihre Arbeit bereits aufgenommen habe.

Die neue Verordnung des Sozialministeriums zum Personaleinsatz in Pflegeheimen tritt zum 1. Februar 2016 in Kraft. Sie regelt auch die Vorgaben für die stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe, die sich um Menschen mit einer nicht nur vorübergehenden geistigen, körperlichen oder psychischen Behinderung kümmern.