Pressemitteilungen

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat am Freitag (1. Juli) Fördermittel des Landes in Höhe von 2,85 Millionen Euro für die Schaffung einer neuen Radiologie beim Klinikum Crailsheim freigegeben. Mit dem Betrag werden Flächen und Ausstattung der radiologischen Hauptabteilung gefördert, um damit die Qualität der Patientenversorgung am Klinikum weiter zu erhöhen.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha und die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler haben am Freitag (1. Juli) in Stuttgart die 54 Initiativen bekannt gegeben, die für eine Förderung durch das Landesprogramm „Gemeinsam in Vielfalt – Lokale Bündnisse für Flüchtlingshilfe“ ausgewählt wurden (Liste s. Anhang).

Die Landesregierung stellt in diesem Jahr zusätzlich 5,6 Millionen Euro für kommunale Integrations- und Flüchtlingsbeauftragte zur Verfügung. Wie Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha in Stuttgart mitteilte, reagiert das Land mit der außerplanmäßigen Förderung auf den großen Bedarf der Kommunen an Fachleuten, die vor Ort die Arbeit der haupt- und ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer koordinieren und als zentrale Ansprechpartner für alle Fragen rund um die Themen Integration und Flüchtlinge fungieren.

Als „unverzichtbaren und verlässlichen Partner der Landesregierung in der Sozialpolitik“ hat die Staatssekretärin im Sozial- und Integrationsministerium Bärbl Mielich die Diakonie Baden und Württemberg gewürdigt.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat bekräftigt, medizinische Versorgungsangebote im Land gemeinsam mit den Akteuren des Gesundheitswesens weiterentwickeln und stärken zu wollen. „Unser Gesundheitssystem steht angesichts des demografischen Wandels vor großen Herausforderungen, denen wir uns nur erfolgreich stellen können, wenn alle zusammenarbeiten“, sagte der Minister im Sektorenübergreifenden Landesausschuss.

Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha angekündigt, den bereits in der vergangenen Legislaturperiode unter grün geführter Regierung eingeschlagenen Weg der Stärkung der Krankenhäuser im Land fortzusetzen.

Das Sozialministerium stellt in diesem Jahr 300.000 Euro für die Einrichtung von speziellen öffentlichen Toiletten bereit, die eigens auf die Bedürfnisse von Menschen mit besonders schweren Behinderungen ausgerichtet sind. Wie Sozialministerin Katrin Altpeter am Donnerstag (28. April) in Stuttgart mitteilte, wurden die ersten zehn Projekte im Land jetzt bewilligt.

Das Sozialministerium legt ein neues Förderprogramm auf, das jungen Menschen mit Förderbedarf eine Ausbildung und einen Berufsabschluss in der Pflegehilfe oder Alltagsbetreuung ermöglichen soll. Das Programm greift das bewährte Konzept der „Assistierten Ausbildung“ auf und überträgt es erstmals auf Berufe in der Pflege, wie Ministerin Katrin Altpeter am Montag (18. April) mitteilte.

Die Landesregierung ist ihrem Ziel, Baden-Württemberg zu einem Musterland für gute und sichere Arbeit zu machen, einen großen Schritt näher gekommen. Dieses Fazit zog Sozialministerin Katrin Altpeter in ihrer Bilanz zum Landesarbeitsmarktprogramm, die auf den Ergebnissen der wissenschaftlichen Evaluation der fünf Bausteine des „Landesprogramms für gute und sichere Arbeit“ (kurz: Landesarbeitsmarktprogramm) und bisher vorliegenden Erfahrungen beruht.

Sozialministerin Katrin Altpeter hat auf dem „Landeskongress Gesundheit: Die Digitalisierung im Fokus“ in Stuttgart eine Bilanz ihrer Gesundheitspolitik in den vergangenen fünf Jahren gezogen. Der Kongress steht unter der Schirmherrschaft des Landes Baden-Württemberg und findet 2016 parallel zur Stuttgarter Fachmesse MEDIZIN statt.