Pressemitteilungen

Sozialministerin Katrin Altpeter hat am Dienstag (3. November) die Pflegeprojekte bekannt gegeben, die in diesem Jahr durch das „Innovationsprogramm Pflege“ des Sozialministeriums gefördert werden. Für die ausgewählten Projekte, die durch ihre innovativen Ansätze die Pflegelandschaft in Baden-Württemberg weiterentwickeln und verbessern sollen, stehen insgesamt 3 Mio. Euro zur Verfügung.

Insgesamt 35 Projekte stehen in diesem Jahr beim Ehrenamtswettbewerb der Landesregierung ECHT GUT! in sieben verschiedenen Kategorien zur Wahl – wer letztendlich gewinnt, darüber entscheiden die Bürgerinnen und Bürger. Wie Sozialministerin Katrin Altpeter mitteilte, können alle Baden-Württemberger noch bis zum 4. November unter www.echt-gut-bw.de für ihre Favoriten abstimmen.

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat auf der Landesgesundheitskonferenz in Fellbach einen von Fachleuten erarbeiteten Aktionsplan zur Bekämpfung von Diabetes in Baden-Württemberg vorgestellt. Ziel des Plans ist es, die Zahl der Neuerkrankungen im Land deutlich zu reduzieren und die Versorgungssituation von Betroffenen zu verbessern.

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat in Sindelfingen den diesjährigen Absolventinnen des Teilzeitausbildungskurses der AWO Berufsfachschule für Altenpflege und Altenpflegehilfe ihre Zeugnisse übergeben und ihnen zu ihrem Ausbildungsabschluss gratuliert. Baden-Württemberg sei dringend auf zusätzliche Pflegefachkräfte angewiesen, so die Ministerin.

Nach dem Willen von Sozialministerin Katrin Altpeter sollen in Baden-Württemberg für Menschen mit besonders schweren Behinderungen spezielle öffentliche Toiletten eingerichtet werden. Diese sollen etwa durch eine höhenverstellbare Liege und einen elektrischen Personen-Lifter speziell auf deren Bedürfnisse ausgerichtet werden. Deshalb hat die Ministerin ein neues Projekt ins Leben gerufen, bei dem die Betreiber etwa von Sportstadien, Einkaufszentren und Gaststätten, aber auch die Kommunen im Land für die Einrichtung solcher Toiletten gewonnen und bei einer Realisierung beraten werden sollen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Sozialministerin Katrin Altpeter haben das neue seniorenpolitische Gesamtkonzept der Landesregierung vorgestellt, das am Vormittag vom Kabinett beschlossen wurde. In dem über 100 Seiten starken „Kompass Seniorenpolitik“ setzt sich die Landesregierung mit den aus ihrer Sicht wichtigsten seniorenpolitischen Handlungsfeldern auseinander, stellt die Herausforderungen dar, benennt ihre Politikziele und beschreibt Lösungsansätze.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Frauenministerin Katrin Altpeter haben das neue Chancengleichheitsgesetz vorgestellt, das vom Kabinett zur Anhörung freigegeben wurde. Es soll helfen, Frauen und Männer im öffentlichen Dienst tatsächlich gleichzustellen und mehr Frauen in Führungspositionen zu bringen.

Unter dem Titel „Zukunftschance Pflegeberuf“ bieten das Sozialministerium Baden-Württemberg und der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) auf einer Tagung in Stuttgart ein umfangreiches Informationsangebot.

Mit Genugtuung reagiert Gesundheitsministerin Katrin Altpeter darauf, dass nun doch noch Bewegung in die festgefahrene Debatte zur Krankenhausreform kommt und zumindest die Mittel für Pflegekräfte in den Krankenhäusern aufgestockt werden sollen. Das Einlenken von Bundesgesundheitsminister Gröhe führt sie auch auf den von ihr organisierten Widerstand der Länder im Bundesrat zurück.

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter besteht darauf, dass der von Bundesgesundheitsminister Gröhe vorgelegte Gesetzentwurf zur Krankenhausreform in wichtigen Punkten geändert wird. In der vorliegenden Form führe der Gesetzentwurf leider nicht zu den dringend erforderlichen Verbesserungen bei der Betriebskostenfinanzierung der Krankenhäuser in Baden-Württemberg. Im Gegenteil: „Unter dem Strich kommt es sogar zu Mehrbelastungen für die Krankenhäuser im Land“, so die Ministerin.