Pressemitteilungen

Obdachlose Menschen, die auch im Winter im Freien übernachten, sind besonderen gesundheitlichen Gefahren ausgesetzt. Sozialministerin Katrin Altpeter machte deshalb auf eine im Internet abrufbare Arbeitshilfe aufmerksam, mit der Kommunen und Einrichtungen über Hilfsangebote für Wohnungslose informiert werden.

Der Landtag hat dem Staatsvertrag zur gemeinsamen Errichtung einer Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik (PID) bei der Landesärztekammer Baden-Württemberg zugestimmt. Die Bundesländer Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Saarland und Thüringen schaffen mit der gemeinsamen Ethikkommission die Voraussetzungen für die Durchführung der PID.

Der Landtag hat den von Sozialministerin Katrin Altpeter eingebrachten Gesetzesentwurf zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Landesbehindertengleichstellungsgesetz, L-BGG) verabschiedet. Damit kann das neue Gesetz wie geplant am 1. Januar 2015 in Kraft treten. Baden-Württemberg ist Altpeter zufolge das erste Bundesland, das die Stadt- und Landkreise verpflichtet, Behindertenbeauftragte zu bestellen.

Bund und Länder haben im Rahmen der Arbeitsgruppe Krankenhausfinanzierung Eckpunkte für eine zukunfts- und stärker qualitätsorientierte Krankenhauslandschaft vereinbart. Ein Pflegestellenförderprogramm und ein Strukturfonds für Umstrukturierungsmaßnahmen sollen die Patientenversorgung sichern sowie die Krankenhäuser im Land fit für die Zukunft machen.

Mit einer großen Auftaktveranstaltung in Mannheim ist am Mittwoch (3. Dezember) die Inklusionskampagne des Landes „DUICHWIR Alle inklusive“ gestartet. Ziel der von Sozialministerin Katrin Altpeter ins Leben gerufenen Öffentlichkeitskampagne ist es, den Inklusionsgedanken in die Städte, Gemeinden und Nachbarschaften zu tragen und die Aufmerksamkeit der Bürgerinnen und Bürger auf dieses wichtige Thema zu lenken.

Am 3. Dezember 2014, dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen, startet das Sozialministerium zusammen mit vielen Partnern die Kampagne „DUICHWIR Alle inklusive“. Ziel der Öffentlichkeitskampagne ist es, den Inklusionsgedanken ins Land zu tragen und die Aufmerksamkeit der Bürgerinnen und Bürger auf dieses wichtige Thema zu lenken.

Sozialministerin Katrin Altpeter und Integrationsministerin Bilkay Öney haben auf einer Veranstaltung in Mannheim mit 1.000 Fachleuten, Betroffenen und Angehörigen diskutiert, wie die Pflegelandschaft in Baden-Württemberg auf die steigende Zahl älterer Menschen mit Migrationshintergrund im Pflegesystem vorbereitet werden kann.

Die Zahlen sind alarmierend: Vier von zehn Frauen in Deutschland waren schon mindestens einmal Opfer körperlicher oder sexueller Gewalt. Die Landesregierung hat deshalb nun ihren Landesaktionsplan gegen Gewalt an Frauen vorgelegt. Ziel: Frauen, die Opfer von Gewalt geworden sind, soll besser geholfen werden.

Sozialministerin Katrin Altpeter hat darauf aufmerksam gemacht, dass die Meldefrist für den Hilfsfonds für ehemalige Heimkinder zum Jahresende ausläuft. Der im Januar 2012 von Bund, Ländern und Kirchen errichtete Fonds „Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975“ bietet ehemaligen Heimkindern, die während ihres Heimaufenthalts in diesen Jahren Misshandlungen erlitten haben, Unterstützung.

Nichts geht mehr: Krank, ausgebrannt, nicht mehr arbeitsfähig. So geht es vielen im Land. Oft ist eine konkrete berufliche Situation daran Schuld. Was nur wenige wissen: Die gesetzliche Rentenversicherung bietet in derlei Fällen eine ganz spezielle Rehabilitation an, die sich an der individuellen konkreten Situation am Arbeitsplatz orientiert.