Pressemitteilungen

Das neue Landesprogramm „Neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt“ bietet Menschen Hilfestellungen an, die trotz der guten Konjunktur bisher Schwierigkeiten hatten, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Die Landesregierung stellt hierfür von 2018 bis 2020 insgesamt 19,2 Millionen Euro zur Verfügung.

„Ich begrüße es, dass die nach dem menschenrechtswidrigen Paragraph 175 Verurteilten nun endlich rehabilitiert und entschädigt werden. Der Bundestag sollte aber prüfen, ob auch von Ermittlungen Betroffene in die Entschädigung einbezogen werden können. Der Paragraph schaffte auch jenseits der tatsächlichen Verurteilungen ein gesellschaftliches Klima der Angst und der Ächtung, von dem damals praktisch alle Schwulen betroffen waren“, sagte Sozial- und Integrationsminister Lucha im Vorfeld des Internationalen Tags gegen Homo- und Transphobie am 17. Mai in Stuttgart.

Die höchste Krankenhausförderung seit Bestehen des Landes, mehr als 300 Millionen Euro für Integrationsmaßnahmen in den Städten und Gemeinden, ein bundesweit einzigartiges Konzept, um die Kommunen bei den Herausforderungen des demografischen Wandels zu unterstützen und die in Angriff genommene Weiterentwicklung des Zukunftsplans Jugend, um die Jugendarbeit zu stärken – ein Jahr nach seinem Amtsantritt zieht Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha eine positive Bilanz der bisherigen Arbeit des 2016 neu gegründeten Ministeriums.

Die Sana Kliniken Landkreis Biberach GmbH erhält für den Neubau des Klinikums Biberach sowie für den damit zusammenhängenden Rückbau von stationären Strukturen in Laupheim insgesamt 62,6 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds des Bundes sowie aus Landesmitteln.

Die Landesregierung geht bei der Prävention von riskantem Alkoholkonsum bei jungen Menschen auch neue Wege – und bekommt dabei von der Wissenschaft den Rücken gestärkt. Wie Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha in Stuttgart auf einer Fachtagung mitteilte, bestätigt eine wissenschaftliche Evaluation den Erfolg des vor zwei Jahren auf den Weg gebrachten Landesförderprogramms „Junge Menschen im öffentlichen Raum – Prävention von riskantem Alkoholkonsum“.

„Mit dem neuen Frauen-Kind-Zentrum ist das Klinikum Ludwigsburg nun für die Herausforderungen der Zukunft bestens aufgestellt. Durch die Zusammenlegung von Kinder- und Frauenklinik bekommen die Patientinnen und ihre Neugeborenen nun eine optimale Versorgung. Insbesondere freue ich mich, dass wir als Land Baden-Württemberg 17,7 Millionen Euro zum Gelingen beitragen konnten“, sagte Bärbl Mielich, Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration, anlässlich der feierlichen Einweihung des Neubaus.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat sich mit den Spitzen der Kommunalen Landesverbände in Baden-Württemberg über die inhaltliche Ausgestaltung des Pakts für Integration mit den Kommunen verständigt. Kernstück ist die Finanzierung von rund 1.000 Integrationsmanagern in den Städten und Gemeinden. Mit dem Pakt für Integration stellt das Land den Kommunen in diesem und im kommenden Jahr insgesamt 320 Millionen Euro zur Verfügung.

Als öffentliche Anerkennung für ihr langjähriges herausragendes und vorbildhaftes ehrenamtliches Engagement für notleidende Menschen hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha in Überlingen (Bodenseekreis) Frau Emmy Engler die vom Ministerpräsidenten verliehene Staufermedaille des Landes Baden-Württemberg überreicht.

Um junge Cannabis-Konsumenten noch besser dabei zu unterstützen, ihren Konsum zu beenden oder zumindest zu reduzieren, beteiligt sich Baden-Württemberg künftig an dem Online-Beratungsangebot „Quit the Shit“.