Pressemitteilungen

Zum Tag der Organspende am 3. Juni hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha für den Organspendeausweis geworben. „Jede Spende kann schwerkranken Patientinnen und Patienten, die auf ein Spenderorgan warten, das Leben retten. Wer einen Ausweis ausfüllt, schafft Klarheit – nicht nur für sich selbst, sondern besonders für seine Angehörigen“, sagte Lucha.

Als öffentliche Anerkennung für seine langjährigen herausragenden Verdienste für die Inklusion von Menschen mit Behinderungen hat Bärbl Mielich, Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration, die vom Ministerpräsidenten verliehene Staufermedaille des Landes Baden-Württemberg an Albert Warth aus Baden-Baden überreicht.

Auf Einladung von Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha sind in Stuttgart erstmals Vertreterinnen und Vertreter der landesweit organisierten Glaubens- und Religionsgemeinschaften sowie der säkularen Bürgergesellschaft zu einem Runden Tisch der Religionen zusammengekommen. „Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken wir nur, wenn wir miteinander und nicht übereinander reden“, so der Minister. Mit einem neuen Förderprogramm will das Land Runde Tische auch auf kommunaler Ebene etablieren.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat sich zufrieden mit der Zwischenbilanz bei der Umsetzung des im vergangenen Jahr in Kraft getretenen neuen Chancengleichheitsgesetzes für den öffentlichen Dienst gezeigt. „Viele Stadt- und Landkreise haben bereits Gleichstellungsbeauftragte eingesetzt – das Thema Chancengleichheit soll fest auf der kommunalen Ebene verankert werden“, sagte Lucha anlässlich eines Treffens der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten in Stuttgart.

In Deutschland erleiden nach Schätzungen 100 bis 200 Babys pro Jahr ein Schütteltrauma, weil ihre Eltern in einem Moment der Ohnmacht und Überforderung die Beherrschung verlieren. Für einen Teil der Babys hat dies tödliche Folgen, bei vielen anderen bleiben dauerhafte Hirnschädigungen mit Entwicklungsstörungen oder körperlichen und geistigen Behinderungen zurück. Gemeinsam möchten das Ministerium für Soziales und Integration, das Klinikum Stuttgart und die Techniker Krankenkasse (TK) in Baden-Württemberg über das Risiko eines Schütteltraumas bei Babys aufklären und Eltern unterstützen.

Die höchste Krankenhausförderung seit Bestehen des Landes, mehr als 300 Millionen Euro für Integrationsmaßnahmen in den Städten und Gemeinden, ein bundesweit einzigartiges Konzept, um die Kommunen bei den Herausforderungen des demografischen Wandels zu unterstützen und die in Angriff genommene Weiterentwicklung des Zukunftsplans Jugend, um die Jugendarbeit zu stärken – ein Jahr nach seinem Amtsantritt zieht Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha eine positive Bilanz der bisherigen Arbeit des 2016 neu gegründeten Ministeriums.

„Die Integration der Flüchtlinge, die bei uns bleiben werden, soll – für alle sichtbar – gelingen. Dies ist sehr wichtig für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft als Ganzes“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Stuttgart anlässlich der Unterzeichnung des Pakts für Integration mit den kommunalen Landesverbänden. Die inhaltliche Ausgestaltung des Pakts hatte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha federführend verhandelt.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat bei seinem Besuch im Kreis Tuttlingen einen symbolischen Scheck in Höhe von 9,25 Millionen Euro an das Klinikum Landkreis Tuttlingen überreicht. Mit dem Geld ermöglicht das Land die Sanierung des Bettenhauses C, das durch Umbau- und Erweiterungsarbeiten an moderne Standards angepasst werden soll.

87 Prozent der spielsüchtigen Menschen bevorzugen das Spielen an Automaten in Spielhallen und Gaststätten, so das Ergebnis einer Studie. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha fordert deshalb eine bundesweit einheitliche Sperrdatei für Spielhallen, mit deren Hilfe sich Betroffene selbst sperren lassen können. „Die Ergebnisse der Studie sind ein Warnsignal, das wir nicht ignorieren können – die Menschen brauchen Schutz vor den negativen Folgen ihrer Sucht.“

Das Kabinett hat das Jahreskrankenhausbauprogramm 2017 sowie den Krankenhausstrukturfonds Baden-Württemberg beschlossen. Insgesamt kommen der baden-württembergischen Krankenhauslandschaft im Jahr 2017 Mittel von über einer halben Milliarde Euro zugute. „Die Krankenhauslandschaft steht vor einem Strukturwandel – bei den erforderlichen Investitionen unterstützen wir die Krankenhäuser nach Kräften“, sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha.