Pressemitteilungen

Gesundheitsminister Manne Lucha hat sich zum Vorstoß des Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Stefan Brink geäußert, wonach Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Falle einer angeordneten Quarantäne ihre Lohnfortzahlung direkt bei den Regierungspräsidien anfordern sollten.

Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration empfiehlt allen Erwachsenen, sich gegen Grippe impfen zu lassen – vor allem in diesem Jahr. Die Impfung kann gleichzeitig mit der Impfung gegen COVID-19 erfolgen.

Die Stuttgarterin Simone Fischer ist von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur neuen hauptamtlichen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Baden-Württemberg bestellt worden.

Neben privaten Räumen ist das öffentliche Nachtleben einer der häufigsten Schauplätze für sexualisierte Gewalt. Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration hat eine Kampagne mit Schulungskonzept für mehr Sicherheit im Nachtleben entwickelt.

Ab sofort können sich in Baden-Württemberg bei individuellem Wunsch, nach sorgfältiger Nutzen-Risiko-Abwägung und ärztlicher Aufklärung auch Menschen ab 60 Jahren ein drittes Mal gegen das Coronavirus impfen lassen.

Das Robert Koch-Institut hat seine Empfehlungen zur Kontaktpersonennachverfolgung angepasst. Baden-Württemberg setzt diese in der Corona-Verordnung Absonderung um.

Das Land Baden-Württemberg vereinfacht die Quarantäneregelung an Schulen und Kitas und setzt auf intensives Testen statt Klassen-Quarantäne. Zur Umsetzung der Regeln werden die entsprechenden Corona-Verordnungen angepasst.

In der 16. Runde des Förderprogramms „Quartiersimpulse“ erhalten sechs Stadt- und Landkreise insgesamt 460.000 Euro für die Entwicklung von alters- und generationengerechten Quartieren.

Die Besucherzahl ist künftig nicht mehr von Inzidenz abhängig, Schnelltests sind nur noch 24 Stunden gültig und  nicht-geimpftes Personal muss sich regelmäßig testen lassen. 

Für besonders vulnerable Gruppen wird der Impfschutz verlängert. Die Zweitimpfung der Betroffenen muss mindestens sechs Monate zurückliegen.