Pressemitteilungen

In Abhängigkeit der lokalen Inzidenz soll künftig die Öffnung von Hotels und Gaststätten sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen unter Auflagen erlaubt sein. Die Regelungen der neuen Corona-Verordnung gelten ab 14. Mai 2021.

Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes regelt nun bundesweit einheitlich die Quarantänepflicht nach Einreise. Daher wird die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne des Landes Baden-Württemberg außer Kraft gesetzt.

Nach einem Treffen mit Vertretern aus Wirtschaft, Gastronomie, Tourismus und Handel hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha ein Stufenkonzept für baldige Öffnungen vorgestellt, sofern die Inzidenzwerte dies zulassen.

Für Impfungen durch Betriebsärzte für rund 1.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des baden-württembergischen Justizvollzugs beginnt am 3. Mai 2021 offiziell ein gemeinsames Modellprojekt des Gesundheits- und des Justizministeriums.

In Absprache mit den Industrie- und Handelskammern hat das Sozialministerium weitere Modellprojekte ausgewählt – eines aus jedem IHK-Bezirk. Die Unternehmen gehören allesamt zur sogenannten kritischen Infrastruktur.

Voraussichtlich von Mitte Mai an sind die Beschäftigten von Unternehmen der dritten Priorität entsprechend der Corona-Impfverordnung des Bundes – etwa aus dem Lebensmittelhandel, der Energieversorgung oder aus anderen Teilen der sogenannten kritischen Infrastruktur – in Baden-Württemberg impfberechtigt.

Betriebsärztinnen und Betriebsärzte sollen flächendeckend in die Impfkampagne einsteigen, sobald mehr Impfstoff vom Bund kommt. In dieser Woche ist dazu das erste Modellprojekt im Liebherr-Werk in Ehingen gestartet.

Sozialministerium und Arztpraxen gehen gemeinsam in die nächste Phase der Impfkampagne. Bei einem gemeinsamen Austausch zogen die Beteiligten ein positives Fazit zum Impfstart in den Praxen.

Nach dem flächendeckenden Start der Impfungen in den Hausarztpraxen nach Ostern haben in Baden-Württemberg nun die Vorbereitungen für den Impfstart der Betriebsärzte begonnen.

Baden-Württemberg lässt im Rahmen der Corona-Verordnung des Landes Abholangebote im Einzelhandel weiter zu. Damit weicht das Land nicht von den geplanten Regeln der „Bundes-Notbremse“ ab.