Baden-Württemberg passt Corona-Verordnung zum 31. Januar 2023 an
Das baden-württembergische Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag (24. Januar) einer Änderung der Corona-Verordnung zugestimmt. Sie tritt am 31. Januar in Kraft. Damit entfällt die Maskenpflicht unter anderem im öffentlichen Personennahverkehr sowie für Personal in Arztpraxen.
Gesundheitsministerkonferenz
Baden-Württemberg übernimmt Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz
Zum 1. Januar übernimmt Baden-Württemberg von Sachsen-Anhalt den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz. Wichtigste gesundheitspolitische Themen 2023 dürften die Krankenhausreform und eine sektorenübergreifende, bedarfsgenaue Versorgung sein.
Gesundheit
Mehr Verletzte in Kliniken zum Jahreswechsel erwartet
Nach der pandemiebedignten Pause darf dieses Jahr an Silvester wieder Feuerwerk gezündet werden. Minister Lucha appelliert an einen verantwortungsvollen Umgang damit und dankt dem medizinischen Personal für seinen Einsatz.
Um die Lage in Kinderkliniken und Kinderarztpraxen zu verbessern, sollen dringende Forderungen an den Bund formuliert werden. Der Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) ab Januar 2023 wird dazu genutzt, überfällige Reformen voranzutreiben.
Familie
Landesfamilienpass bietet auch 2023 zahlreiche Vergünstigungen
Auch 2023 ermöglicht der Landesfamilienpass Kindern und ihren Bezugspersonen wieder vergünstigten oder kostenlosen Zugang zu vielen Ausflugszielen. Der Pass ist für berechtigte Familien ab sofort bei der zuständigen Stadt- oder Gemeindeverwaltung erhältlich.
Krankenhaus/Finanzierung
108 Millionen Euro für Krankenhäuser im Land
Die enorm gestiegenen Preise bringen auch Krankenhaus-Bauprojekte in Schwierigkeiten. Deshalb stockt die Landesregierung die Zuschüsse nach sorgfältiger Prüfung, ob die Kostensteigerung wirklich baupreisbedingt ist, auf.
Gesundheit/Digitalisierung
Zustimmung im Bundesrat zur Ausgestaltung eines Gesundheitsdatennutzungsgesetzes
Der Bundesrat hat einem Antrag Baden-Württembergs zugestimmt, Gesundheitsdaten künftig besser zu nutzen. Konkret wird der Bund aufgefordert, zügig ein Gesetz zur Gesundheitsdatennutzung vorzulegen.
Coronavirus/Absonderung
Stadt Mannheim bearbeitet künftig Entschädigungsanträge für ganz Baden-Württemberg
Vom kommenden Jahr an übernimmt das Gesundheitsamt der Stadt Mannheim zentral die Bearbeitung der Entschädigungsanträge wegen Corona-Absonderungen für ganz Baden-Württemberg.
Gesundheit
Neuer Online-Gesundheitsatlas Baden-Württemberg ab sofort online
Aktuelle Zahlen und Fakten zu Gesundheitsthemen im Land können ab sofort auf dem neu gestalteten Gesundheitsatlas Baden-Württemberg abgerufen werden. Die Daten stehen regional aufbereitet zur Verfügung.
Inklusion/Bürgerbeteiligung
Vorschläge zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention kommentieren
Um die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen zu verbessern, entwickelt die Landesregierung den Beteiligungsprozess weiter. Erste Vorschläge zur weiteren Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention können nun auf dem Beteiligungsportal des Landes kommentiert werden.
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration
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