Pressemitteilungen

Jedes Jahr am 8. März demonstrieren Frauen für gleiche Rechte und gegen Diskriminierung. „Gerade in diesem Jahr ist es besonders wichtig, auf die bestehenden strukturellen Ungleichheiten zwischen Frauen und Männern aufmerksam zu machen“, sagte Staatssekretärin Bärbl Mielich am Sonntag (7. März) in Stuttgart.

Ab sofort können sich in Baden-Württemberg zusätzlich zu den bisher schon Impfberechtigten zahlreiche weitere Gruppen im Alter von 18 bis einschließlich 64 Jahren für einen Impftermin mit dem Impfstoff von AstraZeneca anmelden.

Baden-Württemberg beginnt ab sofort alle Unter-65-Jährigen aus der zweiten Priorität der STIKO-Empfehlung zu impfen. Damit sind nun auch Lehrpersonal und Erzieherinnen und Erzieher, viele medizinische Beschäftige sowie Menschen mit einer geistigen Behinderung impfberechtigt.

Gesundheitsminister Manne Lucha hat angekündigt, Lehrkräfte und Erzieherinnen und Erzieher bei der Impfung vorzuziehen. Eine entsprechende Grundsatzentscheidung soll aller Voraussicht nach auch in der Gesundheitsministerkonferenz fallen.

Die vom Land Baden-Württemberg gemeinsam mit den Kommunen, den Uniklinika, der Ärzteschaft und weiteren Unterstützern in kürzester Zeit aufgebaute Impf-Infrastruktur mit Impfzentren und Mobilen Teams arbeitet reibungslos und effektiv – durch den Impfstoffmangel allerdings vorerst noch mit halber Kraft.

Der Zutritt zu Alten- und Pflegeheimen ist aktuell neben einer FFP2-Schutzmaske nur mit einem negativem Antigen-Schnelltest möglich. Für die Durchführung der Tests werden von vielen Einrichtungen vor Ort noch freiwillige Helferinnen und Helfer gesucht.

Das Land übernimmt künftig die Kosten für Testangebote in Baden-Württemberg für Grenzpendlerinnen und Grenzpendler, wenn das betreffende Nachbarland zum sogenannten Hochinzidenzgebiet oder zum Virusvarianten-Gebiet erklärt wird.

Zum Wintersemester 2021/22 richtet das Land zusätzlich 95 Bachelor-Studienanfängerplätze für Hebammenwissenschaft ein. Baden-Württemberg erreicht damit bereits vor der gesetzlich vorgegebenen Frist am 1. Januar 2023 die Vollakademisierung der Hebammenausbildung.

Bis spätestens Anfang Januar soll ein erster Impfstoff gegen SARS-CoV-2 zur Verfügung stehen. Für den Einsatz in den Impfzentren des Landes werden freiwillige Helferinnen und Helfer gesucht.

Die Landesregierung hat verschärfende Regelungen für Hotspots beschlossen. Bei einem 7-Tages-Inzidenz-Wert von über 200 müssen Kommunen unter anderem nächtliche Ausgangsbeschränkungen und ein Veranstaltungsverbot und das Schließen von Friseurbetrieben anordnen.