Pressemitteilungen

Der für Gesundheit zuständige Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat Fördermittel des Landes in Höhe von 5,25 Millionen Euro für Baumaßnahmen an den Standorten Wangen und Ravensburg der Oberschwabenklinik freigegeben. „Beide Maßnahmen tragen dazu bei, die hohe Qualität der medizinischen Versorgung im Oberschwäbischen auch in Zukunft sicherzustellen“, so Lucha.

Das Ministerium für Soziales und Integration hat nach einem von allen Seiten konstruktiv geführten Fördergespräch mit der Hohenloher Krankenhaus gGmbH bekannt gegeben, dass eine Förderung in Höhe von 51,5 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds vorgesehen ist.

„Ich begrüße es, dass die nach dem menschenrechtswidrigen Paragraph 175 Verurteilten nun endlich rehabilitiert und entschädigt werden. Der Bundestag sollte aber prüfen, ob auch von Ermittlungen Betroffene in die Entschädigung einbezogen werden können. Der Paragraph schaffte auch jenseits der tatsächlichen Verurteilungen ein gesellschaftliches Klima der Angst und der Ächtung, von dem damals praktisch alle Schwulen betroffen waren“, sagte Sozial- und Integrationsminister Lucha im Vorfeld des Internationalen Tags gegen Homo- und Transphobie am 17. Mai in Stuttgart.

In Deutschland erleiden nach Schätzungen 100 bis 200 Babys pro Jahr ein Schütteltrauma, weil ihre Eltern in einem Moment der Ohnmacht und Überforderung die Beherrschung verlieren. Für einen Teil der Babys hat dies tödliche Folgen, bei vielen anderen bleiben dauerhafte Hirnschädigungen mit Entwicklungsstörungen oder körperlichen und geistigen Behinderungen zurück. Gemeinsam möchten das Ministerium für Soziales und Integration, das Klinikum Stuttgart und die Techniker Krankenkasse (TK) in Baden-Württemberg über das Risiko eines Schütteltraumas bei Babys aufklären und Eltern unterstützen.

Die Sana Kliniken Landkreis Biberach GmbH erhält für den Neubau des Klinikums Biberach sowie für den damit zusammenhängenden Rückbau von stationären Strukturen in Laupheim insgesamt 62,6 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds des Bundes sowie aus Landesmitteln.

Sozial- und Integrationsminister Lucha hat alle Wahlberechtigten dazu aufgerufen, an der am Dienstag (25. April) beginnenden Sozialwahl 2017 teilzunehmen. „Mit der Abgabe Ihrer Stimme bestimmen Sie mit, wer in den Parlamenten der Rentenversicherung und der Ersatzkassen sitzt. Dort wird beschlossen, wofür Ihre Beitragsgelder verwendet werden, die Entscheidungen haben unmittelbare Auswirkungen für Sie als Versicherte“, sagte Lucha.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat bei seinem Besuch im Kreis Tuttlingen einen symbolischen Scheck in Höhe von 9,25 Millionen Euro an das Klinikum Landkreis Tuttlingen überreicht. Mit dem Geld ermöglicht das Land die Sanierung des Bettenhauses C, das durch Umbau- und Erweiterungsarbeiten an moderne Standards angepasst werden soll.

87 Prozent der spielsüchtigen Menschen bevorzugen das Spielen an Automaten in Spielhallen und Gaststätten, so das Ergebnis einer Studie. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha fordert deshalb eine bundesweit einheitliche Sperrdatei für Spielhallen, mit deren Hilfe sich Betroffene selbst sperren lassen können. „Die Ergebnisse der Studie sind ein Warnsignal, das wir nicht ignorieren können – die Menschen brauchen Schutz vor den negativen Folgen ihrer Sucht.“

Das Kabinett hat das Jahreskrankenhausbauprogramm 2017 sowie den Krankenhausstrukturfonds Baden-Württemberg beschlossen. Insgesamt kommen der baden-württembergischen Krankenhauslandschaft im Jahr 2017 Mittel von über einer halben Milliarde Euro zugute. „Die Krankenhauslandschaft steht vor einem Strukturwandel – bei den erforderlichen Investitionen unterstützen wir die Krankenhäuser nach Kräften“, sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha.

Die Landesregierung geht bei der Prävention von riskantem Alkoholkonsum bei jungen Menschen auch neue Wege – und bekommt dabei von der Wissenschaft den Rücken gestärkt. Wie Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha in Stuttgart auf einer Fachtagung mitteilte, bestätigt eine wissenschaftliche Evaluation den Erfolg des vor zwei Jahren auf den Weg gebrachten Landesförderprogramms „Junge Menschen im öffentlichen Raum – Prävention von riskantem Alkoholkonsum“.