Pflegekammer

Gesetz zur Errichtung einer Landespflegekammer vom Landtag beschlossen

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Pfleger hält Hand eines älteren Mannes

In Baden-Württemberg wird es nicht zur Errichtung einer Landespflegekammer kommen. Wie Gesundheitsminister Manne Lucha am Montag (10. Juni) mitteilte, wurde das notwendige Quorum nicht erreicht, sondern um 3.377 Registrierungen verfehlt. Mehr als 53.000 Pflegefachkräfte hatten bis zum Ende der dafür vorgesehenen Frist Einwendungen gegen ihre Registrierung und damit auch gegen die Errichtung der Kammer erhoben.

„Es ist kein Geheimnis, dass ich mir die Errichtung einer Pflegekammer gewünscht hätte. Mit dem vorgeschalteten Quorum wollten wir in Baden-Württemberg einer Landespflegekammer von Anfang an eine starke Legitimation geben. Dies ist nach dem Ergebnis des Registrierungsverfahren leider nicht der Fall. Jetzt gilt es, dieses Ergebnis zu akzeptieren“, sagte Lucha in Stuttgart. Gleichzeitig betonte er: „Das Ergebnis ist aber kein Grund, in dem Bemühen nachzulassen, die Pflege wo immer möglich zu stärken.“

Quorum zur Errichtung einer Landespflegekammer verfehlt

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