Pressemitteilungen

In seiner ersten Rede vor dem Bundesrat hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha die Bundesregierung zu grundlegenden Änderungen am geplanten Integrationsgesetz aufgefordert.

Sobald die Tage wieder wärmer werden, zieht es jedes Jahr viele Menschen an einen der über 300 Badeseen im Land. Die aktuelle Badegewässerkarte 2016 belegt, dass ungetrübten Badefreuden an den allermeisten Seen aus hygienischer Sicht nichts entgegensteht. Die Wasserqualität nahezu aller Badegewässer in Baden-Württemberg ist „ausgezeichnet“ oder „gut“.

Die Landesregierung will ihre Anstrengungen fortführen, um mehr Menschen mit Migrationshintergrund für die Arbeit im Öffentlichen Dienst und in der Verwaltung zu gewinnen. „Es ist an der Zeit, dass die gesellschaftliche Vielfalt Baden-Württembergs sich auch im Landesdienst widerspiegelt. Hier ist auch das Land als Arbeitgeber gefordert.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat den einstimmigen Beschluss aller Bundesländer zur Stärkung der gesellschaftlichen Integration von jungen Flüchtlingen und Flüchtlingsfamilien auf der heutigen Jugend- und Familienministerkonferenz begrüßt.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat bekräftigt, medizinische Versorgungsangebote im Land gemeinsam mit den Akteuren des Gesundheitswesens weiterentwickeln und stärken zu wollen. „Unser Gesundheitssystem steht angesichts des demografischen Wandels vor großen Herausforderungen, denen wir uns nur erfolgreich stellen können, wenn alle zusammenarbeiten“, sagte der Minister im Sektorenübergreifenden Landesausschuss.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat den am Mittwoch (25. Mai) vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf eines Integrationsgesetzes als „ersten Schritt hin zu einer konsistenten Integrationsgesetzgebung auf Bundesebene“ begrüßt.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe aufgefordert, die im Krankenhausstrukturgesetz beschlossenen Verbesserungen bei der Betriebskostenfinanzierung der Krankenhäuser zügig umzusetzen.

Die baden-württembergische Landesregierung wird den in der letzten Legislaturperiode unter grün geführter Regierung eingeschlagenen Weg des Abbaus jeglicher Diskriminierung aufgrund sexueller und geschlechtlicher Identität im Land weiter verfolgen.

Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha angekündigt, den bereits in der vergangenen Legislaturperiode unter grün geführter Regierung eingeschlagenen Weg der Stärkung der Krankenhäuser im Land fortzusetzen.

Angesichts der angespannten Situation an den Kinderkliniken im Land aufgrund der hohen Anzahl an Atemwegsinfekten müssen die Personaluntergrenzen bis auf Weiteres nicht eingehalten werden.