Pressemitteilungen

Das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg im Regierungspräsidium Stuttgart weist auf eine hohe Zahl gemeldeter Maserninfektionen hin. Für das Jahr 2019 wurden bereits 30 Masern-Erkrankungen aus Baden-Württemberg übermittelt, davon 13 Fälle seit Anfang März. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren es insgesamt zehn Fälle. „Weitere Erkrankungen können nur vermieden werden, wenn ein ausreichend hoher Impfschutz erreicht wird“, appelliert Gesundheitsminister Manne Lucha an die Bürgerinnen und Bürger.

Anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentages am 8. März warnte die Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration Bärbl Mielich vor einem zunehmenden Erstarken von Positionen, die frauenpolitische Errungenschaften wieder in Frage stellen.

Als öffentliche Wertschätzung für seinen Einsatz für die deutsch-israelische Freundschaft hat der Bötzinger Johannes Maria Reiner das von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verliehene Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten. Die Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg, Bärbl Mielich, überreichte die Auszeichnung während einer Feierstunde in Bötzingen bei Freiburg.

Insgesamt 26,8 Millionen Euro stellt das Land für Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen am Kreiskrankenhaus in Emmendingen zur Verfügung. Die Fördermittel des Landes fließen unter anderem in die Erweiterung des Operationsbereichs und in die Neuordnung der zentralen Notaufnahme.

Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist das wichtigste Instrument der Europäischen Union zur Förderung von Beschäftigungs- und Bildungschancen in Europa. Zu den konkreten Förderschwerpunkten in Baden-Württemberg können ab sofort alle Bürgerinnen und Bürger ihre Anregungen und Ideen bei einer Online-Umfrage einbringen.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat im Bundesrat das von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey vorgelegte so genannte „Starke-Familien-Gesetz“ kritisiert. „Die Bundesregierung muss das Thema Kinderarmut endlich entschlossen angehen“, forderte Lucha.

Knapp 400.000 Menschen sind in Baden-Württemberg auf Pflege angewiesen. Angesichts des demographischen Wandels wird diese Zahl in den kommenden Jahren weiter steigen. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha appellierte deshalb in Stuttgart an alle Verantwortlichen, gemeinsam die Weichen für eine menschenwürdige und zukunftsfeste Pflege in Baden-Württemberg zu stellen.

Wie entwickelt sich die Zahl der von Armut bedrohten Kinder im Land, und wie steht es um die Erwerbsbeteiligung von Zuwanderern? Wie nehmen die Menschen im Land das Miteinander in ihrem Wohnumfeld wahr? Und wie schätzen sie die Unterstützung für ältere Menschen ein? Diese und viele weitere Fragen sollen das neue Gesellschaftsmonitoring Baden-Württemberg und eine repräsentative Bevölkerungsumfrage durch die Bertelsmann Stiftung beantworten.

Das Ministerium für Soziales und Integration stellt zusätzlich 600.000 Euro für Projekte der außerschulischen Jugendbildung zur Verfügung. Gefördert werden Projekte im Bereich der sozialen Jugendbildung, der Integration von ausländischen und spätausgesiedelten Jugendlichen sowie Kooperationsprojekte von Schulen und Jugendarbeit. Anträge können bis zum 31. März 2019 gestellt werden.

Anlässlich der aktuellen Debatte um die Aussetzung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide hat sich Sozial- und Gesundheitsminister Manne Lucha in Stuttgart geäußert. „Aus Sorge um die Gesundheit der Menschen und auch rechtlich ist es unsere Pflicht, Grenzwerte einzuhalten“, sagte Lucha.