Pressemitteilungen

Sozialministerin Katrin Altpeter hat Eckehard Ensslen-Holl, Mitbegründer des Theaterhauses Stuttgart und Gründungsmitglied der Arbeitsgemeinschaft der Jugendfreizeitstätten Baden Württemberg, im Theaterhaus Stuttgart das Bundesverdienstkreuz überreicht.

Sozialministerin Katrin Altpeter hat die Gewinnerinnen und Gewinner eines im Rahmen der Öffentlichkeitskampagne „DUICHWIR – alle inklusive“ ausgelobten Kurzfilmwettbewerbs ausgezeichnet.

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat auf der Landesgesundheitskonferenz in Fellbach einen von Fachleuten erarbeiteten Aktionsplan zur Bekämpfung von Diabetes in Baden-Württemberg vorgestellt. Ziel des Plans ist es, die Zahl der Neuerkrankungen im Land deutlich zu reduzieren und die Versorgungssituation von Betroffenen zu verbessern.

Anlässlich des Welttages für seelische Gesundheit am 10. Oktober, der in diesem Jahr unter dem Motto „Menschenwürde in der Psychiatrie“ steht, hat Gesundheitsministerin Katrin Altpeter dazu aufgerufen, psychisch kranken Menschen mit mehr Offenheit und Verständnis zu begegnen. „Es hilft Kranken nicht, wenn sie das Gefühl haben, ihre Krankheit verstecken zu müssen.“

Zu einem erfreulichen Ergebnis kommt der erste Bericht zur gesundheitlichen Lage von Jungen und Männern in Baden-Württemberg. Der vom Steinbeis-Transferzentrum Gesundheits- und Sozialforschung im Auftrag des Sozialministeriums erstellte Report enthält umfangreiches Datenmaterial und stellt fest, dass die gesundheitliche Lage in Baden-Württemberg im bundesweiten Vergleich „weit überdurchschnittlich gut“ ist und dass dies „auch für Jungen und Männer gilt“.

Die Umsetzung des am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes (PsychKHG) befindet sich in vollem Gange. Wichtige Meilensteine wie beispielsweise die unabhängige Ombudsstelle auf Landesebene und die Besuchskommissionen seien bereits umgesetzt, erklärte Sozialministerin Katrin Altpeter.

Sozialministerin Katrin Altpeter und der Landes-Behindertenbeauftragte Gerd Weimer kritisieren Überlegungen aus dem Bundesfinanzministerium, durch eine Umschichtung von Haushaltsmitteln die Verbindung zwischen dem Bundesteilhabegesetz und den fünf Milliarden Euro kommunaler Entlastung bei der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen aufzugeben. „Die Menschen mit Behinderungen erwarten zu Recht ein modernes Bundesteilhabegesetz, das diesen Namen auch verdient“, bekräftigten Altpeter und Weimer.

Sozialministerin Katrin Altpeter hält trotz mancher Widerstände daran fest, dass es in Pflegeheimen und Heimen für Menschen mit Behinderungen vom 1. September 2019 an im Wesentlichen nur noch Einzelzimmer geben darf. Neue Richtlinien bieten durch transparente Ermessenskriterien nun mehr Rechts- und Planungssicherheit für die Heimträger.

Im Januar ist in Baden-Württemberg das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz in Kraft getreten, das die Rechte psychisch kranker Menschen stärkt. Nun gilt es, dieses Gesetz in der Praxis umzusetzen. Die drei Kommunalen Landesverbände, der KVJS und die Liga der Freien Wohlfahrtspflege haben den Impuls des Gesetzgebers aufgegriffen und zu einer gemeinsamen Fachtagung eingeladen.

Bund und Länder haben im Rahmen der Arbeitsgruppe Krankenhausfinanzierung Eckpunkte für eine zukunfts- und stärker qualitätsorientierte Krankenhauslandschaft vereinbart. Ein Pflegestellenförderprogramm und ein Strukturfonds für Umstrukturierungsmaßnahmen sollen die Patientenversorgung sichern sowie die Krankenhäuser im Land fit für die Zukunft machen.