Pressemitteilungen

Die höchste Krankenhausförderung seit Bestehen des Landes, mehr als 300 Millionen Euro für Integrationsmaßnahmen in den Städten und Gemeinden, ein bundesweit einzigartiges Konzept, um die Kommunen bei den Herausforderungen des demografischen Wandels zu unterstützen und die in Angriff genommene Weiterentwicklung des Zukunftsplans Jugend, um die Jugendarbeit zu stärken – ein Jahr nach seinem Amtsantritt zieht Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha eine positive Bilanz der bisherigen Arbeit des 2016 neu gegründeten Ministeriums.

Die Sana Kliniken Landkreis Biberach GmbH erhält für den Neubau des Klinikums Biberach sowie für den damit zusammenhängenden Rückbau von stationären Strukturen in Laupheim insgesamt 62,6 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds des Bundes sowie aus Landesmitteln.

Als öffentliche Anerkennung für sein langjähriges herausragendes und vorbildhaftes Wirken für sozial benachteiligte und chronisch kranke Kinder und Jugendliche hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha in Wangen im Allgäu (Kreis Ravensburg) Alwin Baumann das vom Bundespräsidenten verliehene Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha setzt sich dafür ein, geduldeten Flüchtlingen den Zugang zum Arbeitsmarkt künftig deutlich zu erleichtern. „Wer im Land gebraucht wird, hier arbeitet oder eine Ausbildung macht und sich nichts zuschulden kommen lässt, der sollte auch bleiben dürfen“, sagte der Minister bei einem Besuch des Unternehmens VAUDE in Tettnang. Gemeinsam mit Christian Rauch, Chef der Regionaldirektion Baden-Württemberg der Bundesagentur für Arbeit, informierte sich Lucha über das Engagement des Unternehmens für die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen.

Zusätzlich zum Pakt für Integration mit den Kommunen stellt die Landesregierung in diesem Jahr über sechs Millionen Euro für weitere Integrationsmaßnahmen in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg zur Verfügung. Laut Integrationsminister Manne Lucha werden 2017 mit dem Förderprogramm VwV-Integration landesweit 153 Projekte gefördert.

„Die Integration der Flüchtlinge, die bei uns bleiben werden, soll – für alle sichtbar – gelingen. Dies ist sehr wichtig für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft als Ganzes“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Stuttgart anlässlich der Unterzeichnung des Pakts für Integration mit den kommunalen Landesverbänden. Die inhaltliche Ausgestaltung des Pakts hatte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha federführend verhandelt.

Sozial- und Integrationsminister Lucha hat alle Wahlberechtigten dazu aufgerufen, an der am Dienstag (25. April) beginnenden Sozialwahl 2017 teilzunehmen. „Mit der Abgabe Ihrer Stimme bestimmen Sie mit, wer in den Parlamenten der Rentenversicherung und der Ersatzkassen sitzt. Dort wird beschlossen, wofür Ihre Beitragsgelder verwendet werden, die Entscheidungen haben unmittelbare Auswirkungen für Sie als Versicherte“, sagte Lucha.

Die Landesregierung will den sozialen Lebensraum in den Nachbarschaften, Stadtvierteln, Dörfern und Gemeinden in Baden-Württemberg stärken. Um dieses Ziel zu erreichen, haben Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha und Staatssekretärin Bärbl Mielich jetzt den Startschuss für die Erarbeitung einer landesweiten Strategie zur Quartiersentwicklung für Baden-Württemberg gegeben. Mit einem Ideenwettbewerb sollen Kommunen dabei unterstützt werden, alters- und generationengerechte Konzepte für Dorf- und Stadtquartiere der Zukunft zu entwickeln.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat über 6 Millionen Euro für Bauvorhaben an Behinderteneinrichtungen im Land freigegeben. Mit den aus dem Landeshaushalt und der Ausgleichsabgabe stammenden Mitteln können 12 Maßnahmen verwirklicht werden, durch die das Angebot an gemeindenahen Wohnformen ausgebaut und notwendige Umbauten und Modernisierungen in Wohnheimen und Werkstätten umgesetzt werden können.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat bei seinem Besuch im Kreis Tuttlingen einen symbolischen Scheck in Höhe von 9,25 Millionen Euro an das Klinikum Landkreis Tuttlingen überreicht. Mit dem Geld ermöglicht das Land die Sanierung des Bettenhauses C, das durch Umbau- und Erweiterungsarbeiten an moderne Standards angepasst werden soll.