Pressemitteilungen

Auf Einladung von Ministerin Katrin Altpeter sind die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der Länder und Kantone der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) am 11. und 12. Juni erstmals zu einer gemeinsamen Fachkonferenz zusammengekommen. Ziel der zweitägigen Veranstaltung in Konstanz war es, den grenzüberschreitenden Austausch im Gesundheitsbereich zu vertiefen und bestehende Hemmnisse abzubauen.

Die Landesregierung hat den Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Baden-Württemberg beschlossen und zugleich die Ministerien mit der Umsetzung beauftragt. Die Umsetzung des Aktionsplans wird durch das Sozialministerium koordiniert, das auch die Erarbeitung des Plans federführend begleitet hat.

Sozialministerin Katrin Altpeter stellt auch im kommenden Jahr Fördergelder in Millionenhöhe zur Verfügung, um innovative Pflegeprojekte im Land auszubauen. „Angesichts der demografischen Entwicklung und weil die Menschen möglichst lange in den eigenen vier Wänden bleiben möchten müssen wir die Pflegeinfrastruktur in Baden-Württemberg konsequent und stetig weiterentwickeln“, sagte die Ministerin.

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat Fördermittel in Höhe von 15,8 Mio. Euro für die GRN-Klinik Sinsheim freigegeben. Mit dem Geld wird der Klinik der Um- und Ausbau ihres dringend sanierungsbedürftigen Bettenhauses C ermöglicht.

Im Vorfeld des bundesweiten Tags gegen den Schlaganfall an diesem Sonntag hat Gesundheitsministerin Katrin Altpeter die Bürgerinnen und Bürger im Land dazu aufgerufen, sich über die Symptome eines Schlaganfalls zu informieren, um im Notfall schnell reagieren und ärztliche Hilfe anfordern zu können.

Das Kabinett hat das Jahreskrankenhausbauprogramm 2015 mit einem Gesamtvolumen von 250 Millionen Euro beschlossen. Damit können 20 dringliche Bauvorhaben mit einem Antragsvolumen von rund 500 Millionen Euro verwirklicht werden.

Sozialministerin Katrin Altpeter ist zuversichtlich, dass der Bundestag noch vor dem Sommer ein Verteilungsverfahren für alle nach Deutschland einreisenden unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge beschließen wird. Dann können die jungen Flüchtlinge unabhängig von ihrem aufenthaltsrechtlichen Status nach einem bestimmten Schlüssel auf die einzelnen Bundesländer und innerhalb der Länder auf alle Jugendämter verteilt werden.

Sozialministerin Katrin Altpeter hält trotz mancher Widerstände daran fest, dass es in Pflegeheimen und Heimen für Menschen mit Behinderungen vom 1. September 2019 an im Wesentlichen nur noch Einzelzimmer geben darf. Neue Richtlinien bieten durch transparente Ermessenskriterien nun mehr Rechts- und Planungssicherheit für die Heimträger.

Mit dem Geld wird der Klinik vor allem der Neubau einer Zentralen Notaufnahme ermöglicht. Bislang sind die Notaufnahmen der Chirurgie und der Inneren Medizin räumlich getrennt. Die Zusammenführung zu einer zentralen und damit interdisziplinären Notaufnahme ist aus medizinischen und wirtschaftlichen Gründen notwendig.

Mit dem Geld wird der Klinik der Bau einer modernen Zentralsterilisation ermöglicht. Erforderlich ist der Neubau, da die vorhandene Zentralsterilisation in den bestehenden Räumlichkeiten aufgrund gestiegener hygienischer und technischer Anforderungen nicht mehr weitergeführt werden kann.