Pressemitteilungen

Wie entwickelt sich die Zahl der von Armut bedrohten Kinder im Land, und wie steht es um die Erwerbsbeteiligung von Zuwanderern? Wie nehmen die Menschen im Land das Miteinander in ihrem Wohnumfeld wahr? Und wie schätzen sie die Unterstützung für ältere Menschen ein? Diese und viele weitere Fragen sollen das neue Gesellschaftsmonitoring Baden-Württemberg und eine repräsentative Bevölkerungsumfrage durch die Bertelsmann Stiftung beantworten.

Das Ministerium für Soziales und Integration stellt zusätzlich 600.000 Euro für Projekte der außerschulischen Jugendbildung zur Verfügung. Gefördert werden Projekte im Bereich der sozialen Jugendbildung, der Integration von ausländischen und spätausgesiedelten Jugendlichen sowie Kooperationsprojekte von Schulen und Jugendarbeit. Anträge können bis zum 31. März 2019 gestellt werden.

Anlässlich der aktuellen Debatte um die Aussetzung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide hat sich Sozial- und Gesundheitsminister Manne Lucha in Stuttgart geäußert. „Aus Sorge um die Gesundheit der Menschen und auch rechtlich ist es unsere Pflicht, Grenzwerte einzuhalten“, sagte Lucha.

Für ihren unermüdlichen Einsatz für das Gemeinwohl hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier der Karlsruherin Jutta Scheele-Schäfer das Bundesverdienstkreuz am Bande verliehen. Stellvertretend händigte die Staatssekretärin des Ministeriums für Soziales und Integration, Bärbl Mielich, den Orden in einer Feierstunde im Palais Solms in Karlsruhe aus.

Aktuell liegen die Temperaturen in Baden-Württemberg vor allem nachts wieder deutlich unter dem Gefrierpunkt. Gerade bei dieser anhaltenden Kälte sind Menschen, die keinen festen Wohnsitz haben und unter freiem Himmel leben, besonders gefährdet. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha appellierte daher an alle Bürgerinnen und Bürger, bei obdachlosen Menschen in Not nicht wegzuschauen.

Der baden-württembergische Ministerrat hat am heutigen Dienstag (22. Januar) bei seiner auswärtigen Sitzung in Brüssel den Gesetzentwurf zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes auf den Weg gebracht und zur Anhörung freigegeben. Eines der wesentlichen Ziele des Gesetzentwurfs ist die Umsetzung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts für die Fixierung untergebrachter Patienten.

Seit 100 Jahren können Frauen in Deutschland wählen und gewählt werden. Dieser Meilenstein in der Geschichte der Demokratie wird am Samstag (19. Januar) bundesweit gefeiert. Von einer tatsächlichen Gleichberechtigung sei man aber noch ein ganzes Stück entfernt, sagte Staatssekretärin Bärbl Mielich anlässlich des Jubiläums in Stuttgart.

Erstmals vergibt das Ministerium für Soziales und Integration einen Integrationspreis des Landes Baden-Württemberg. Ausgezeichnet werden Initiativen und Projekte, die sich um die Integration und das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Einwanderungsgeschichte in Baden-Württemberg verdient machen. Die Bewerbung ist ab sofort möglich.

Fast auf den Tag genau vor fünf Jahren, am 11. Januar 2014, ist das Landesanerkennungsgesetz in Baden-Württemberg in Kraft getreten. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha zieht eine positive Bilanz und betont die zunehmende Bedeutung der Berufsanerkennung für die Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt.

Die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) hat bekannt gegeben, dass die Zahl der Organspender im Südwesten im vergangenen Jahr leicht gestiegen ist. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha zeigte sich erfreut über die Zunahme: „Ich begrüße es sehr, dass sich die Organspenden im vergangenen Jahr auch in Baden-Württemberg so positiv entwickelt haben.