Pressemitteilungen

Minister Manne Lucha und Ministerin Dr. Susanne Eisenmann haben sich in einem konstruktiven und zielorientierten Gespräch auf erste Eckpunkte einer erweiterten Teststrategie für Kitas und Schulen geeinigt.

Die getesteten Masken entsprechen den FFP2-Qualitätsstandards und sind für den dortigen Einsatz gut geeignet

Das Land bereitet sich mit Hochdruck auf einen Corona-Impfstoff vor. Die ersten Standorte von Zentralen Corona-Impfzentren in Baden-Württemberg stehen schon fest.

Wirtschaftsministerium und Sozialministerium haben sich nach intensiven Gesprächen mit Vertretern baden-württembergischer Messegesellschaften auf weitere Erleichterungen für Messen, Ausstellungen und Kongresse verständigt.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und das Ministerium für Soziales und Integration haben kurzfristig eine Änderung der Corona-Verordnung Einzelhandel veranlasst.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und das Ministerium für Soziales und Integration haben eine gemeinsame Richtlinie zu den Hygiene- und Schutzmaßnahmen in Friseurbetrieben veröffentlicht.

Mit der gemeinsamen Richtlinie des Wirtschaftsministeriums und des für Gesundheit zuständigen Sozialministeriums werden die Voraussetzungen für die Öffnung im Einzelhandel aufgrund der Corona-Verordnung konkretisiert.

Das Deutsche Kinderhilfswerk hat den sogenannten „Kinderrechte-Index“ veröffentlicht. In der Pilotstudie wird analysiert, wie gut die Bundesländer jeweils fünf zentrale Kinderrechte umgesetzt haben.

Die Vorschläge von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht zur Ergänzung von Kinderrechten im Grundgesetz bleiben nach Ansicht von Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha und den Jugendministerinnen und -ministern von Rheinland-Pfalz, Hessen und der Freien Hansestadt Bremen deutlich hinter den Erwartungen zurück.

Integrationsminister Manne Lucha unterstützt den Vorstoß aus der Bundesregierung, die Duldungsregelung für gut integrierte Geflüchtete in Baden-Württemberg nachzubessern.