Pressemitteilungen

Die diesjährige Europäische Impfwoche findet vom 20. bis 26. April 2020 erneut unter dem Motto „Vorbeugen. Schützen. Impfen“ statt. Seit 2005 findet die Impfwoche der Europäischen Region der Weltgesundheitsorganisation (WHO) jährlich statt und soll das Bewusstsein der Bevölkerung für die Bedeutung von Impfmaßnahmen stärken.

Mit der gemeinsamen Richtlinie des Wirtschaftsministeriums und des für Gesundheit zuständigen Sozialministeriums werden die Voraussetzungen für die Öffnung im Einzelhandel aufgrund der Corona-Verordnung konkretisiert.

Nach konstruktiven und einvernehmlichen Gesprächen mit der Zahnärztekammer und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg hat das baden-württembergische Gesundheitsministerium über Ostern Auslegungshinweise zu § 6a der Corona-Verordnung der Landesregierung erarbeitet.

Profi- und Spitzensportler in Baden-Württemberg dürfen ab Samstag, 11. April, das Training unter strengsten Vorgaben wiederaufnehmen. Das für den Infektionsschutz zuständige Ministerium für Soziales und Integration hat eine entsprechende Verordnung erlassen.

Vor den Osterfeiertagen hat die Landesregierung die aktuelle Corona-Verordnung des Landes ein weiteres Mal aktualisiert.

Seit dem 18. März 2020 sind in Baden-Württemberg Werkstätten für behinderte Menschen geschlossen. Auf Initiative der Landesregierung fordern die Arbeits- und Sozialministerinnen und -minister der Länder den Bund auf, die Werkstattlöhne der WfbM-Beschäftigten auch in diesen schwierigen Zeiten zu sichern.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat den freien Träger der Kinder- und Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit zugesichert, dass das Land krisenbedingte Ausfall- und Stornokosten für bereits geplante Maßnahmen übernehmen wird.

Im Rahmen eines zweijährigen Projekts sollen Menschen im Land dabei unterstützt werden, Quartiere genossenschaftlich zu entwickeln. Kern des Projekts ist ein Wettbewerb, bei dem die innovativsten Ideen und Projekte gesucht werden. Das Projekt wird über die Landesstrategie „Quartier 2020 – Gemeinsam.Gestalten.“ gefördert.

Die Landesregierung hat strengere Ausgangsbeschränkungen für Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen beschlossen. Demnach sollen die Bewohner ihre Einrichtung nur noch aus triftigen Gründen, wie zum Beispiel Arztbesuche, verlassen dürfen.

Das Land hat die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass bestimmte Reha-Kliniken leichter erkrankte Patientinnen und Patienten zur Entlastung der Akutkrankenhäuser versorgen können. Außerdem wurde eine vorzeitige Auszahlung von Pauschalfördermitteln beschlossen.