Pressemitteilungen

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter möchte die Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher in den Krankenhäusern aufwerten und bei der Bewältigung ihrer Aufgaben stärken. Fast 120.000 Euro will sie allein in diesem und im kommenden Jahr für die Fortbildung und Qualifizierung der zumeist ehrenamtlich tätigen Fürsprecher zur Verfügung stellen.

Sozialministerin Katrin Altpeter hat dem Marienhospital in Stuttgart zu dessen 125-jährigem Bestehen gratuliert. „Das Marienhospital ist seit seiner Gründung unverzichtbar für die qualitativ hochwertige und wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung in Stuttgart und der Region und hat seit langem einen hervorragenden Ruf weit über die Grenzen Baden-Württembergs hinaus“, sagte die Ministerin auf der Jubiläumsfeier.

Nach dem Willen von Sozialministerin Katrin Altpeter sollen in Baden-Württemberg für Menschen mit besonders schweren Behinderungen spezielle öffentliche Toiletten eingerichtet werden. Diese sollen etwa durch eine höhenverstellbare Liege und einen elektrischen Personen-Lifter speziell auf deren Bedürfnisse ausgerichtet werden. Deshalb hat die Ministerin ein neues Projekt ins Leben gerufen, bei dem die Betreiber etwa von Sportstadien, Einkaufszentren und Gaststätten, aber auch die Kommunen im Land für die Einrichtung solcher Toiletten gewonnen und bei einer Realisierung beraten werden sollen.

Arbeitsministerin Katrin Altpeter und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid haben die aktuellen Arbeitsmarktzahlen für Baden-Württemberg erfreut zur Kenntnis genommen. „Es ist eine gute Nachricht, dass die Zahl der Arbeitssuchenden in unserem Land insgesamt zurückgegangen ist und sich die Lage vor allem auch bei jungen Menschen wieder entspannt hat“, so die Ministerin und der Minister.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Frauenministerin Katrin Altpeter haben das neue Chancengleichheitsgesetz vorgestellt, das vom Kabinett zur Anhörung freigegeben wurde. Es soll helfen, Frauen und Männer im öffentlichen Dienst tatsächlich gleichzustellen und mehr Frauen in Führungspositionen zu bringen.

Unter dem Titel „Zukunftschance Pflegeberuf“ bieten das Sozialministerium Baden-Württemberg und der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) auf einer Tagung in Stuttgart ein umfangreiches Informationsangebot.

Mit Genugtuung reagiert Gesundheitsministerin Katrin Altpeter darauf, dass nun doch noch Bewegung in die festgefahrene Debatte zur Krankenhausreform kommt und zumindest die Mittel für Pflegekräfte in den Krankenhäusern aufgestockt werden sollen. Das Einlenken von Bundesgesundheitsminister Gröhe führt sie auch auf den von ihr organisierten Widerstand der Länder im Bundesrat zurück.

Zum ersten „Internationalen Tag der Patientensicherheit“ hat Gesundheitsministerin Katrin Altpeter auf den hohen Stellenwert dieses Themas in Baden-Württemberg hingewiesen. „Eine effektive und nachhaltige Stärkung der Patientensicherheit und die hohe Qualität im Gesundheitswesen sind letztlich nur durch gemeinsame Anstrengungen und eine gute Kooperation aller am Gesundheitswesen Beteiligten möglich.“

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter besteht darauf, dass der von Bundesgesundheitsminister Gröhe vorgelegte Gesetzentwurf zur Krankenhausreform in wichtigen Punkten geändert wird. In der vorliegenden Form führe der Gesetzentwurf leider nicht zu den dringend erforderlichen Verbesserungen bei der Betriebskostenfinanzierung der Krankenhäuser in Baden-Württemberg. Im Gegenteil: „Unter dem Strich kommt es sogar zu Mehrbelastungen für die Krankenhäuser im Land“, so die Ministerin.

„Zusammen mit den vielen zivilgesellschaftlichen und hauptamtlichen Akteuren der Flüchtlingshilfe haben wir ein Handbuch für die ehrenamtliche Arbeit mit Flüchtlingen zusammengestellt. Das Handbuch soll das Interesse für die ehrenamtliche Arbeit wecken und Engagierte bei ihrer Arbeit begleiten“, sagte die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler bei der Vorstellung des Handbuchs „Flüchtlingshilfe in Baden-Württemberg“ in Stuttgart.