Pressemitteilungen

In ganz Deutschland findet traditionell am ersten Samstag im Juni der Tag der Organspende statt. In Baden-Württemberg sind zahlreiche Aktionen, Kino-Events und Sportwettkämpfe geplant – darunter auch die 40. Deutschen Meisterschaften der Transplantierten und Dialysepatienten in Murr im Landkreis Ludwigsburg. Der Wettkampf wird mit Mitteln des Landes Baden-Württemberg gefördert.

Vor rund 800 Gästen haben Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha in Stuttgart den ersten Integrationspreis des Landes Baden-Württemberg in vier verschiedenen Kategorien vergeben.

Für sein außergewöhnliches Engagement für Vielfalt und Akzeptanz, für Offenheit und Chancengleichheit, für gegenseitigen Respekt und Wertschätzung hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha dem Stuttgarter Jama Maqsudi die vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgehändigt.

Das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz wird gemäß dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Juli 2018 angepasst, wonach längere Fixierungen von Patientinnen und Patienten in der Psychiatrie nur noch mit der Genehmigung eines Richters erfolgen dürfen. Damit sollen die Rechte psychisch kranker Menschen erheblich gestärkt werden.

Lärmschutzbeauftragter Marwein: Lärmgrenzwerte im Verkehrsbereich müssen abgesenkt werden

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat allen Beteiligten Dank und Anerkennung ausgesprochen, die mitgeholfen haben, die vier gestern aus dem Zentrum für Psychiatrie in Calw geflohenen Straftäter so schnell zu fassen und zurück in den Maßregelvollzug zu bringen. Er appelliert erneut an die Justiz, den Paragraphen 64 Strafgesetzbuch zu streichen.

Gesundheitsminister Manne Lucha hat anlässlich 25 Jahre AOK Baden-Württemberg den Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums für ein „Faire-Kassenwahl-Gesetz“ kritisiert. ,,Wir brauchen den fairen Wettbewerb um die beste Versorgung vor Ort und keinen Zentralismus“, sagte der Minister.

Bereits zum zehnten Mal würdigt das Ministerium für Soziales und Integration gemeinsam mit der Jugendstiftung Baden-Württemberg das Engagement junger Menschen sowie ehren- und hauptamtlicher Betreuer mit dem Jugendbildungspreis „Dein Ding“. Die Gewinner wurden bei einer feierlichen Preisverleihung im Jugendhaus „Cann“ in Stuttgart vorgestellt und prämiert.

Als öffentliche Anerkennung für seine langjährigen herausragenden Verdienste um die Gemeinde Friedenweiler hat Bärbl Mielich, Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration, am Freitag (15. März) die vom Ministerpräsidenten verliehene Staufermedaille des Landes Baden-Württemberg an Clemens Hensler überreicht.

Insgesamt 26,8 Millionen Euro stellt das Land für Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen am Kreiskrankenhaus in Emmendingen zur Verfügung. Die Fördermittel des Landes fließen unter anderem in die Erweiterung des Operationsbereichs und in die Neuordnung der zentralen Notaufnahme.