Pressemitteilungen

Das Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren möchte mit der Kunstausstellung "by heart – Dein Herz entscheidet" im Ortenau Klinikum Ebertplatz in Offenburgauf außergewöhnliche Art und Weise über das Thema Organspende informieren.

Sozialministerin Katrin Altpeter betonte bei der heutigen Plenarsitzung im Landtag, dass Familien das Landeserziehungsgeld dann erhalten sollten, wenn sie es am Nötigsten bräuchten, nämlich unmittelbar nach der Geburt.

Nach wie vor liegen keine konkreten Hinweise auf eine eigene Infektionsquelle in Baden-Württemberg vor. Erkrankungsdatum des zuletzt gemeldeten HUS-Krankheitsfalles war der 28. Juni.

Sozialministerin Katrin Altpeter erklärte bei der Fachtagung "Innovative Projekte in der Altenarbeit und Altenhilfe": "Wir müssen die neuen Wege gehen. Wagen oder Verzagen. Die Antwort ist doch klar. Veränderungen sind in erster Linie als Chance zu sehen."

"Der Schutz der Bevölkerung und der Beschäftigten in den Einrichtungen des Maßregelvollzugs hat für das Sozialministerium allerhöchste Priorität", erklärte Amtschef Jürgen Lämmle bei der offiziellen Eröffnung des Neubaus der forensischen Aufnahmestation.

Sozialministerin Katrin Altpeter will stärker auf die Bewilligungspraxis der Krankenkassen bei Mutter-Kind-Kuren achten. Bereits seit 2007 sind sie als Pflichtleistung der gesetzlichen Krankenkassen festgeschrieben worden.

Der demografische Wandel sollte als Chance betrachtet werden. Das betonte Sozialministerin Katrin Altpeter in Ulm bei der Fachtagung "Alt und Jung – so funktioniert‘s!".

Das Sozialministerium hat in Abstimmung mit den zuständigen Bundesbehörden veranlasst, den Vertrieb von Arzneimitteln, die Bockshornkleesamen enthalten zu verbieten. Betroffen ist Bockshornkleesamen der zwischen 2009 und 2011 aus Ägypten eingeführt worden ist.

Scheinselbständigkeit stellt hierzulande nach wie vor eine der häufigsten Formen der Umgehung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Missbrauchs der Niederlassungsfreiheit dar. Das Sozialministerium und das Finanz- und Wirtschaftsministerium werden unvermindert aktiv dagegen vorgehen.

Nach Angaben des Bundesinstituts für Risikobewertung, des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelüberwachung und des Robert-Koch-Instituts ist das Ausbruchsgeschehen mit hoher Wahrscheinlichkeit auf importierte Bockshornkleesamen aus Ägypten zurückzuführen.