Pressemitteilungen

Die fünf baden-württembergischen Organtransplantationszentren haben bei einem Gespräch im Sozialministerium ausdrücklich bekräftigt, dass es im Land nicht zu Manipulationen bei der Organvergabe gekommen ist.

Die 5. Bäder- und Rehatour steht unter dem Motto "Zeigen, was möglich ist" und führt 40 Radler, überwiegend Menschen mit Behinderung in sieben Tagen 600 Kilometer weit. Hier leisten Menschen mit Behinderungen etwas, was selbst die meisten Menschen ohne Beeinträchtigung nicht oder nur schwer zu leisten vermögen, lobte Sozialministerin Katrin Altpeter.

Der Report gibt einen Überblick über allgemeine Entwicklungen in der Eltern- und Familienbildung. Besonders Familien mit Migrationshintergrund werden in den Blick genommen, betonte Familienministerin Katrin Altpeter.

Die Landesregierung hat die von Sozialministerin Katrin Altpeter vorgelegten Eckpunkte für ein neues Heimrecht gebilligt. Die umfassende Neuaus­richtung kommt nach den Worten von Ministerin Altpeter schon in der Gesetzesbezeichnung zum Ausdruck.

"Das Sozialministerium arbeitet mit den anderen Ministerien und den betroffenen Verbänden und Organisationen gezielt an Lösungen, wie wir gesellschaftliche Barrieren für Senioren abbauen können. Die Informations- und Werbekampagne startet im Oktober", sagte Sozialministerin Katrin Altpeter.

Mit dem Schülerwettbewerb will die Landesregierung junge Menschen dazu bringen, sich intensiv mit dem Thema Organspende auseinanderzusetzen.

Mit seinem breit gefächerten Angebot an häuslicher, ambulanter und stationärer Versorgung für Demenzkranke geht das Nachbarschaftshaus innovative Wege bei der Betreuung pflegebedürftiger Menschen, sagte Sozialministerin Katrin Altpeter.

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 12. Oktober 2011 § 8 Abs. 2 Satz 2 des baden-württembergischen Unterbringungsgesetzes für verfassungswidrig erklärt. Das Sozialministerium erarbeitet deshalb eine Neufassung der Rechtsgrundlage für die medizinische Zwangsbehandlung untergebrachter Personen.

Auf Vorschlag von Sozialministerin Katrin Altpeter hat das Kabinett am Dienstag einen Aktionsplan für Toleranz und Chancengleichheit in Baden-Württemberg auf den Weg gebracht.

Über 100 Teilnehmerinnen stellten bei der DGB-Fachtagung ihre Forderungen nach mehr Chancengleichheit für Frauen im öffentlichen Dienst vor.