Bundesteilhabegesetz

Mit dem Bundesteilhabegesetz (kurz: BTHG) soll die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen verbessert werden. Das Gesetz setzt die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention auf nationaler Ebene um und tritt bis 2023 in mehreren Stufen in Kraft.

Im Zentrum der Bedarfsermittlung stehen die Wünsche und Ziele des Menschen mit Behinderung. Das Instrument der Bedarfsermittlung – kurz BEI_BW – wurde in Baden-Württemberg in einem breit angelegten konsensorientierten Beteiligungsprozess erarbeitet.

Das Bundesteilhabegesetz setzt die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention im Neunten Sozialgesetzbuch (SGB IX) auf nationaler Ebene um. Durch eine trägerübergreifende Teilhabeplanung sollen die Leistungen wie aus einer Hand erbracht werden.

Ab dem 1. Januar 2020 werden die existenzsichernden Leistungen (Sozialhilfe) und die Fachleistungen (Eingliederungshilfe) voneinander getrennt. Fachleistungen der Eingliederungshilfe umfassen künftig Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, zur Teilhabe am Arbeitsleben, zur Teilhabe an Bildung und zur Sozialen Teilhabe.