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Der Ersatzneubau der Klinik Am Plattenwald in Bad Friedrichshall wird mit 54,6 Millionen Euro gefördert. Eine Sanierung der nunmehr über 37 Jahre alten Klinik Am Plattenwald hat sich unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht mehr gerechnet.

Umbaumaßnahmen am Klinikum Friedrichshafen werden mit 2 Millionen Euro gefördert. "Wir bekennen uns zur dualen Krankenhausfinanzierung. So können die Krankenhäuser weiter mit der Förderung ihrer Investitionskosten durch das Land rechnen", erklärte Sozialministerin Katrin Altpeter.

"Unser Ziel ist es, ansprechende Bedingungen für eine moderne Behandlung und Betreuung der Patienten zu schaffen, Wege zu verkürzen und Abläufe zu optimieren", erklärte Sozialministerin Katrin Altpeter.

Mit einem Konzept für „Gute und Sichere Arbeit“ will die Landesregierung erreichen, dass auch Langzeitarbeitslose wieder eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung finden. Baden-Württemberg soll ein Musterland für gute Arbeit werden, sagte Arbeitsministerin Katrin Altpeter.

Sozialministerin Katrin Altpeter will rasch eine Bundesratsinitiative zur Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns auf den Weg bringen. Nur so könnten in der Arbeitswelt die Rahmenbedingungen für "Gute und sichere Arbeit" geschaffen werden.

Die Investitionsmittel, die das Land den Krankenhäusern zur Verfügung stellt, sollen schrittweise in den kommenden Jahren erhöht werden. "Die 50 Millionen Euro, die wir schon in diesem Jahr zusätzlich zur Verfügung stellen, waren keine Eintagsfliege", betonte Gesundheitsministerin Katrin Altpeter.

In der onkologischen Versorgung der Bevölkerung besteht aus Sicht von Gesundheitsministerin Katrin Altpeter noch Entwicklungspotential bei der Zusammenarbeit zwischen dem ambulanten und stationären Bereich.

Umbaumaßnahmen der SANA Herzchirurgie am Standort Klinikum Stuttgart werden mit 6 Millionen Euro gefördert. "Wir bekennen uns zur dualen Krankenhausfinanzierung", erklärte Sozialministerin Katrin Altpeter

Die erstmalige Schaffung einer Palliativstation bei der Thoraxklinik Heidelberg wird mit 0,95 Millionen Euro gefördert. "Es ist gelungen, den Krankenhäusern schon in diesem Jahr 50 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen", erklärte Sozialministerin Katrin Altpeter.

Auf Initiative von Arbeitsministerin Katrin Altpeter und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid hat das Kabinett beschlossen, krisenfeste Regelungen zum konjunkturellen Kurzarbeitergeld mit einem Entschließungsantrag im Bundesrat durchzusetzen.