Pressemitteilungen

Noch immer kommt es in Baden-Württemberg zu Diskriminierungen und Gewalt gegen LSBTIQ*-Menschen. Die Landesregierung geht entschieden dagegen vor und fördert auch eine neue Koordinationsstelle zur Opferberatung bei sexualisierter Gewalt.

Anlässlich des diesjährigen Tages des Gesundheitsamtes am 19. März dankte Sozial- und Gesundheitsminister Manne Lucha den Mitarbeitenden für ihre großartige und wichtige Arbeit.

Staatsekretärin Dr. Leidig vom Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration betonte in ihrem Grußwort die Notwendigkeit gemeinsamen europäischen Handelns bei der Bewältigung von Krisensituationen. Die noch bis 23. September laufende Tagung steht unter dem Motto „Arzneimittelversorgung und -überwachung – auch in Krisenzeiten“.

Das Sozialministerium stellt insgesamt 200.000 Euro für weitere öffentliche Toiletten bereit, die speziell auf die Bedürfnisse von Menschen mit schweren Behinderungen ausgerichtet sind. Baden-Württemberg ist das einzige Bundesland, das eine solche Ausstattung fördert.

In Baden-Württemberg ist der erste offizielle Fall einer Affenpockenvirus-Infektion aufgetreten. Der Patient aus dem Ortenaukreis ist Reiserückkehrer aus Spanien und wird am Universitätsklinikum Freiburg behandelt.

Der Wegfall des Stufensystems in der ab Samstag geltenden Corona-Verordnung führt zu Änderungen bei den Verordnungen Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, Absonderung, Angebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit sowie Familienbildung und Frühe Hilfen.

Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung geändert und lockert mit Bedacht die Einschränkungen. Ab 23. Februar 2022 gilt damit in Baden-Württemberg in vielen Bereichen wieder die 3G-Regelung.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und Gesundheitsminister Manne Lucha fordern Erleichterungen bei der europäischen Medizinprodukteverordnung. Sie befürchten sonst einen Engpass bei der Versorgung mit sicheren Medizinprodukten.

Mit der aktuellen Anpassung der Corona-Verordnung entfällt in Alarmstufe I die 3G-Regelung im Einzelhandel und es sind wieder mehr Personen bei Veranstaltungen zugelassen. Die Nachverfolgung von Kontaktdaten ist weitestgehend aufgehoben.

Baden-Württemberg investiert zusätzlich 4,7 Millionen Euro in das Programm „STÄRKER nach Corona“, mit dem in den Jahren 2022/2023 der Ausbau von Familienbildungs- und -beratungsangeboten gefördert werden soll.