Pressemitteilungen

Zum ersten „Internationalen Tag der Patientensicherheit“ hat Gesundheitsministerin Katrin Altpeter auf den hohen Stellenwert dieses Themas in Baden-Württemberg hingewiesen. „Eine effektive und nachhaltige Stärkung der Patientensicherheit und die hohe Qualität im Gesundheitswesen sind letztlich nur durch gemeinsame Anstrengungen und eine gute Kooperation aller am Gesundheitswesen Beteiligten möglich.“

Frauen sind im höheren Dienst in der Landesverwaltung noch immer unterrepräsentiert. Dies ergibt sich aus dem zweiten Bilanzbericht, der gemäß § 25 des Gesetzes zur Verwirklichung der Chancengleichheit von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst des Landes Baden-Württemberg (Chancengleichheitsgesetz) von Frauenministerin Katrin Altpeter turnusgemäß vorgelegt wurde.

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter besteht darauf, dass der von Bundesgesundheitsminister Gröhe vorgelegte Gesetzentwurf zur Krankenhausreform in wichtigen Punkten geändert wird. In der vorliegenden Form führe der Gesetzentwurf leider nicht zu den dringend erforderlichen Verbesserungen bei der Betriebskostenfinanzierung der Krankenhäuser in Baden-Württemberg. Im Gegenteil: „Unter dem Strich kommt es sogar zu Mehrbelastungen für die Krankenhäuser im Land“, so die Ministerin.

„Zusammen mit den vielen zivilgesellschaftlichen und hauptamtlichen Akteuren der Flüchtlingshilfe haben wir ein Handbuch für die ehrenamtliche Arbeit mit Flüchtlingen zusammengestellt. Das Handbuch soll das Interesse für die ehrenamtliche Arbeit wecken und Engagierte bei ihrer Arbeit begleiten“, sagte die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler bei der Vorstellung des Handbuchs „Flüchtlingshilfe in Baden-Württemberg“ in Stuttgart.

Anlässlich der Verlängerung eines sehr erfolgreichen Wohnungslosenprojektes in Sigmaringen hat Sozialministerin Katrin Altpeter Einzelheiten zu einer von ihr in Auftrag gegebenen Studie zur Verbesserung der Wohnungslosenhilfe bekannt gegeben. Demnach sollen die Auswirkungen der Verwaltungsreform auf die Wohnungslosenhilfe gründlich evaluiert und Wege für eine nachhaltige Hilfe für Menschen in Wohnungsnotlagen aufgezeigt werden, so die Ministerin in Sigmaringen.

„Der baden-württembergische Arbeitsmarkt ist auch im August stabil. Die Arbeitslosigkeit ist nur leicht angestiegen, was auf saisonale Gründe zurückzuführen ist“, erklärten Arbeitsministerin Katrin Altpeter und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen.

Zu einem erfreulichen Ergebnis kommt der erste Bericht zur gesundheitlichen Lage von Jungen und Männern in Baden-Württemberg. Der vom Steinbeis-Transferzentrum Gesundheits- und Sozialforschung im Auftrag des Sozialministeriums erstellte Report enthält umfangreiches Datenmaterial und stellt fest, dass die gesundheitliche Lage in Baden-Württemberg im bundesweiten Vergleich „weit überdurchschnittlich gut“ ist und dass dies „auch für Jungen und Männer gilt“.

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat ein Gesundheitsdienstgesetz vorgelegt, mit dem der Öffentliche Gesundheitsdienst neu aufgestellt wird. „Die Aufgabenfelder der Gesundheitsämter und des Landesgesundheitsamtes haben sich in den letzten Jahren sehr verändert“, sagte die Ministerin.

Mit der Förderung in Höhe von über 380.000 Euro jährlich trägt das Land einen ganz wesentlichen Anteil an den Personal- und Sachausgaben, die dem Landesjugendring durch die Wahrnehmung seiner zentralen Führungsaufgaben entstehen. Darauf hat Sozialministerin Katrin Altpeter anlässlich der Bekanntgabe des diesjährigen Förderbescheids an den Landesjugendring hingewiesen.

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat Fördermittel in Höhe von 13,8 Millionen Euro für die Klinik Kirchheim freigegeben. Mit dem Geld wird der Bau eines zusätzlichen Gebäudes für die Psychiatrie ermöglicht.