Pressemitteilungen

Zum ersten „Internationalen Tag der Patientensicherheit“ hat Gesundheitsministerin Katrin Altpeter auf den hohen Stellenwert dieses Themas in Baden-Württemberg hingewiesen. „Eine effektive und nachhaltige Stärkung der Patientensicherheit und die hohe Qualität im Gesundheitswesen sind letztlich nur durch gemeinsame Anstrengungen und eine gute Kooperation aller am Gesundheitswesen Beteiligten möglich.“

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter besteht darauf, dass der von Bundesgesundheitsminister Gröhe vorgelegte Gesetzentwurf zur Krankenhausreform in wichtigen Punkten geändert wird. In der vorliegenden Form führe der Gesetzentwurf leider nicht zu den dringend erforderlichen Verbesserungen bei der Betriebskostenfinanzierung der Krankenhäuser in Baden-Württemberg. Im Gegenteil: „Unter dem Strich kommt es sogar zu Mehrbelastungen für die Krankenhäuser im Land“, so die Ministerin.

Zu einem erfreulichen Ergebnis kommt der erste Bericht zur gesundheitlichen Lage von Jungen und Männern in Baden-Württemberg. Der vom Steinbeis-Transferzentrum Gesundheits- und Sozialforschung im Auftrag des Sozialministeriums erstellte Report enthält umfangreiches Datenmaterial und stellt fest, dass die gesundheitliche Lage in Baden-Württemberg im bundesweiten Vergleich „weit überdurchschnittlich gut“ ist und dass dies „auch für Jungen und Männer gilt“.

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat ein Gesundheitsdienstgesetz vorgelegt, mit dem der Öffentliche Gesundheitsdienst neu aufgestellt wird. „Die Aufgabenfelder der Gesundheitsämter und des Landesgesundheitsamtes haben sich in den letzten Jahren sehr verändert“, sagte die Ministerin.

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat Fördermittel in Höhe von 13,8 Millionen Euro für die Klinik Kirchheim freigegeben. Mit dem Geld wird der Bau eines zusätzlichen Gebäudes für die Psychiatrie ermöglicht.

Die Umsetzung des am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes (PsychKHG) befindet sich in vollem Gange. Wichtige Meilensteine wie beispielsweise die unabhängige Ombudsstelle auf Landesebene und die Besuchskommissionen seien bereits umgesetzt, erklärte Sozialministerin Katrin Altpeter.

Mit der vierten Förderwelle im Bundesprogramm „Lokale Allianzen für Menschen mit Demenz“ starten ab September 80 neue Allianzen. Ziel ist es, Demenzerkrankten und ihren Angehörigen direkt in ihrem Wohnumfeld die bestmögliche Unterstützung zu bieten und ihre gesellschaftliche Teilhabe zu stärken. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und Sozialministerin Katrin Altpeter haben heute in Waiblingen die Förderbescheide an sieben neue Projekte in Baden-Württemberg übergeben.

Sozialministerin Katrin Altpeter hat 9,7 Millionen Euro für Bauvorhaben an Behinderteneinrichtungen in Baden-Württemberg freigegeben. Mit dem Geld aus Haushaltsmitteln des Landes und Ausgleichsabgabemitteln können über 20 Maßnahmen verwirklicht werden, um das Angebot an gemeindenahen Wohnformen auszubauen und in Wohnheimen und Werkstätten im Land Modernisierungsmaßnahmen umzusetzen.

Sozialministerin Katrin Altpeter hat Roland Sing, Vizepräsident des Sozialverbands VdK Deutschland und VdK-Landesverbandsvorsitzender von Baden-Württemberg sowie Vorsitzender des Landesseniorenrats, das Bundesverdienstkreuz überreicht.

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat Fördermittel in Höhe von 14,3 Millionen Euro für das Ortenauklinikum Lahr-Ettenheim freigegeben. Mit dem Geld wird der Klinik der Neubau des Bettenhauses Süd ermöglicht.