Pressemitteilungen

Das Ministerium für Soziales und Integration als oberste Gesundheitsbehörde hat einen Erlass an die Gesundheitsämter herausgegeben, der Vorgaben für deren Beratung der Ortspolizeibehörden in Bezug auf Großveranstaltungen enthält.

Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha unterstützt die Linie von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, den zuständigen örtlichen Behörden zu empfehlen, Veranstaltungen ab einer Größe von mehr als 1.000 Personen vorsorglich abzusagen.

Mit mehr als 100 konkreten Einzelempfehlungen fordert die vom Land eingerichtete Kommission Kinderschutz in ihrem Abschlussbericht Bund, Land und Kommunen, aber auch die Zivilgesellschaft zum Handeln für einen besseren Kinderschutz auf.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha: „Ein Anruf bei der Polizei, dem Rettungsdienst oder dem Ordnungsamt kann Leben retten“

Um die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Baden-Württemberg intensiv zu begleiten, wurde ein „Runder Tisch Prostitution“ ins Leben gerufen. Der konstituierenden Sitzung folgte am Nachmittag ein Fachtag mit rund 150 Teilnehmenden.

Für die Aufklärung von Verbrechen und die strafrechtliche Verfolgung der Täter ist eine frühe, rechtsmedizinische Beweissicherung von immenser Bedeutung. Auf Einladung des Ministeriums für Soziales und Integration und des Universitätsklinikums Heidelberg haben hochkarätige Expertinnen und Experten aus Rechtsmedizin, Justiz, Polizei und kommunalem Opferschutz in Stuttgart über die medizinische Versorgung von Gewaltopfern in Baden-Württemberg diskutiert. 

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha begrüßt die heutige Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, wonach die gesetzlichen Krankenkassen künftig die Kosten für die vertrauliche Spurensicherung bei sexualisierter Gewalt übernehmen sollen – auch ohne Anzeige der Betroffenen bei der Polizei. 

Mit mehr als 350 Gästen hat die Landesregierung das 50-jährige Jubiläum des Christopher Street Day und der begleitenden Bürger- und Menschenrechtsbewegung in Stuttgart gefeiert. Erstmals wurde an diesem Abend außerdem die neue Wanderausstellung „Sie machen Geschichte“ der Öffentlichkeit präsentiert.

Bereits zum zehnten Mal würdigt das Ministerium für Soziales und Integration gemeinsam mit der Jugendstiftung Baden-Württemberg das Engagement junger Menschen sowie ehren- und hauptamtlicher Betreuer mit dem Jugendbildungspreis „Dein Ding“. Die Gewinner wurden bei einer feierlichen Preisverleihung im Jugendhaus „Cann“ in Stuttgart vorgestellt und prämiert.

Aktuell liegen die Temperaturen in Baden-Württemberg vor allem nachts wieder deutlich unter dem Gefrierpunkt. Gerade bei dieser anhaltenden Kälte sind Menschen, die keinen festen Wohnsitz haben und unter freiem Himmel leben, besonders gefährdet. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha appellierte daher an alle Bürgerinnen und Bürger, bei obdachlosen Menschen in Not nicht wegzuschauen.