Pressemitteilungen

"Wie jedes Jahr bieten die Schulferien in Baden-Württemberg eine gute Gelegenheit für Eltern, mit ihren Kindern die vielfältigen Freizeitmöglichkeiten unseres Landes genauer kennenlernen", sagte Familienministerin Katrin Altpeter.

"Mit dem neuen Leitfaden stellen wir sicher, dass die Heimaufsicht bei ihren Kontrollen den besonderen Bedürfnissen von Menschen mit Behinderung Rechnung trägt", sagte Sozialministerin Katrin Altpeter.

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter lädt Bürgerinnen und Bürger zum Gespräch über die Gesundheitsversorgung der Zukunft. "Ich freue mich auf Ihre Fragen und Anregungen zu diesem wichtigen Thema", wandte sie sich an Interessierte.

Die Landesregierung hat die von Sozialministerin Katrin Altpeter vorgelegten Eckpunkte für ein neues Heimrecht gebilligt. Die umfassende Neuaus­richtung kommt nach den Worten von Ministerin Altpeter schon in der Gesetzesbezeichnung zum Ausdruck.

Ministerin Katrin Altpeter begrüßt die enge Zusammenarbeit des Kreiskrankenhauses und des ZfP Emmendingen. Die Klinken sehen sich vor der Aufgabe einer stärkeren interdisziplinären Vernetzung und einer zunehmenden interprofessionellen Zusammenarbeit, sagte Altpeter.

Die Landesregierung hat am Ellwanger Klinikstandort insgesamt über 65 Millionen Euro investiert. Mit Inbetriebnahe des neuen Gebäudes endet die 16 Jahre andauernde Gesamtsanierung des Komplexes.

Das Klinikum Esslingen ist seit seiner Gründung vor 150 Jahren ein elementarer Bestandteil der Krankenhausversorgung in der Region, sagte Gesundheitsministerin Katrin Altpeter bei den Feierlichkeiten zum 150-jährigen Bestehen des Krankenhauses.

"Wir wollen den Beruf des Hausarztes auf dem Land gerade auch für junge Menschen attraktiver machen und einen Wechsel in den ländlichen Raum finanziell unterstützen", sagte Gesundheitsministerin Katrin Altpeter.

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 12. Oktober 2011 § 8 Abs. 2 Satz 2 des baden-württembergischen Unterbringungsgesetzes für verfassungswidrig erklärt. Das Sozialministerium erarbeitet deshalb eine Neufassung der Rechtsgrundlage für die medizinische Zwangsbehandlung untergebrachter Personen.

Die ZfP sind ein wichtiger Partner der Landesregierung bei der Weiterentwicklung der Psychiatriepolitik. Die Ministerin rief die Zentren dazu auf, sich intensiv an der Erarbeitung des vom Sozialministerium geplanten Landespsychiatriegesetzes zu beteiligen.