Pressemitteilungen

Dank gemeinsamer Anstrengungen des Ministeriums für Soziales und Integration, der gesetzlichen Krankenversicherungen, der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg, des Krebsverbandes Baden-Württemberg sowie der baden-württembergischen Wirtschaft ist es gelungen, den Fortbestand der Krebsberatungsstellen für 2017 übergangsweise sicherzustellen. Eine entsprechende Vereinbarung sei in den letzten Tagen unterzeichnet worden, teilte Minister Manne Lucha mit.

Der für Gesundheit zuständige Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat Fördermittel des Landes in Höhe von 5,25 Millionen Euro für Baumaßnahmen an den Standorten Wangen und Ravensburg der Oberschwabenklinik freigegeben. „Beide Maßnahmen tragen dazu bei, die hohe Qualität der medizinischen Versorgung im Oberschwäbischen auch in Zukunft sicherzustellen“, so Lucha.

Das neue Landesprogramm „Neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt“ bietet Menschen Hilfestellungen an, die trotz der guten Konjunktur bisher Schwierigkeiten hatten, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Die Landesregierung stellt hierfür von 2018 bis 2020 insgesamt 19,2 Millionen Euro zur Verfügung.

„Ich begrüße es, dass die nach dem menschenrechtswidrigen Paragraph 175 Verurteilten nun endlich rehabilitiert und entschädigt werden. Der Bundestag sollte aber prüfen, ob auch von Ermittlungen Betroffene in die Entschädigung einbezogen werden können. Der Paragraph schaffte auch jenseits der tatsächlichen Verurteilungen ein gesellschaftliches Klima der Angst und der Ächtung, von dem damals praktisch alle Schwulen betroffen waren“, sagte Sozial- und Integrationsminister Lucha im Vorfeld des Internationalen Tags gegen Homo- und Transphobie am 17. Mai in Stuttgart.

In Deutschland erleiden nach Schätzungen 100 bis 200 Babys pro Jahr ein Schütteltrauma, weil ihre Eltern in einem Moment der Ohnmacht und Überforderung die Beherrschung verlieren. Für einen Teil der Babys hat dies tödliche Folgen, bei vielen anderen bleiben dauerhafte Hirnschädigungen mit Entwicklungsstörungen oder körperlichen und geistigen Behinderungen zurück. Gemeinsam möchten das Ministerium für Soziales und Integration, das Klinikum Stuttgart und die Techniker Krankenkasse (TK) in Baden-Württemberg über das Risiko eines Schütteltraumas bei Babys aufklären und Eltern unterstützen.

Am Internationalen Tag der Familie am 15. Mai hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha den Startschuss zur Erarbeitung eines landesweiten Rahmenkonzepts „Familienbildung“ gegeben. Mit dieser Konzeption wolle man eine Basis für die Weiterentwicklung der Strukturen und der Qualität der Familienbildung im Land erzielen, so der Minister.

Die höchste Krankenhausförderung seit Bestehen des Landes, mehr als 300 Millionen Euro für Integrationsmaßnahmen in den Städten und Gemeinden, ein bundesweit einzigartiges Konzept, um die Kommunen bei den Herausforderungen des demografischen Wandels zu unterstützen und die in Angriff genommene Weiterentwicklung des Zukunftsplans Jugend, um die Jugendarbeit zu stärken – ein Jahr nach seinem Amtsantritt zieht Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha eine positive Bilanz der bisherigen Arbeit des 2016 neu gegründeten Ministeriums.

Als öffentliche Anerkennung für sein langjähriges herausragendes und vorbildhaftes Wirken für sozial benachteiligte und chronisch kranke Kinder und Jugendliche hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha in Wangen im Allgäu (Kreis Ravensburg) Alwin Baumann das vom Bundespräsidenten verliehene Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha setzt sich dafür ein, geduldeten Flüchtlingen den Zugang zum Arbeitsmarkt künftig deutlich zu erleichtern. „Wer im Land gebraucht wird, hier arbeitet oder eine Ausbildung macht und sich nichts zuschulden kommen lässt, der sollte auch bleiben dürfen“, sagte der Minister bei einem Besuch des Unternehmens VAUDE in Tettnang. Gemeinsam mit Christian Rauch, Chef der Regionaldirektion Baden-Württemberg der Bundesagentur für Arbeit, informierte sich Lucha über das Engagement des Unternehmens für die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen.

Zusätzlich zum Pakt für Integration mit den Kommunen stellt die Landesregierung in diesem Jahr über sechs Millionen Euro für weitere Integrationsmaßnahmen in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg zur Verfügung. Laut Integrationsminister Manne Lucha werden 2017 mit dem Förderprogramm VwV-Integration landesweit 153 Projekte gefördert.