Pressemitteilungen

Sozialministerin Katrin Altpeter hat für das Jahr 2016 Bundes- und Landesmittel in Höhe von über 700.000 Euro für das von der baden-württembergischen Jugendstiftung betriebene Demokratiezentrum Baden-Württemberg freigegeben. In dem Anfang 2015 gegründeten Zentrum ist eine Vielzahl von Landesorganisationen vernetzt, die ihre Kompetenz und Fachwissen im Kampf gegen Extremismus zur Verfügung stellen.

Baden-Württemberg gehört bundesweit zu den Vorreitern, was die Erprobung und den Einsatz von technischen Hilfesystemen im Alltag von älteren Menschen angeht und will diesen Weg auch in Zukunft weitergehen. Das sagte Sozialministerin Katrin Altpeter auf einer Veranstaltung in Stuttgart vor Fachleuten von sozialen Dienstleistern und Wohlfahrtsverbänden, Kommunen, IHK und Handwerkskammer.

Mit dem Geld wird der Klinik der Aufbau einer zentralen Notaufnahme ermöglicht. Dazu sind grundlegende Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen an der Klinik erforderlich. Sozialministerin Katrin Altpeter: „Wir fördern die Baumaßnahme, damit die gute medizinische Versorgung der Bevölkerung auch in Zukunft gesichert ist.“

Mit der Familie ohne Eintritt bezahlen zu müssen ins Porschemuseum und ins Mercedes-Benz-Museum in Stuttgart oder zu einem deutlich reduzierten Preis in den Europa-Park in Rust und in den Erlebnispark Trippsdrill in Cleebronn – das sind nur einige der attraktiven Angebote, die Inhaber des Landesfamilienpasses in diesem Jahr mit ihren Familien wahrnehmen können.

Mit Blick auf die Entwicklung des baden-württembergischen Arbeitsmarktes im vergangenen Jahr ziehen Arbeitsministerin Katrin Altpeter und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid eine positive Bilanz. „Wir gehen davon aus, dass sich der Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg auch im neuen Jahr sehr gut entwickeln und allen Herausforderungen trotzen wird. Wir rechnen mit einem deutlichen Beschäftigungsanstieg bei einer weiterhin niedrigen Arbeitslosigkeit.“

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat ein Modellprojekt gestartet, mit dem das Land neue Ansätze zur gesundheitlichen Versorgung der Bevölkerung entwickeln will. In einer aus den Landkreisen Reutlingen, Biberach und Ravensburg bestehenden Modellregion sollen Lösungen für eine sektorenübergreifende Weiterentwicklung der ambulanten und stationären Versorgungsstrukturen erarbeitet werden.

Die Umsetzung des vor einem Jahr verabschiedeten Maßnahmenplans der Landesregierung gegen Gewalt an Frauen kommt in großen Schritten voran. Frauenministerin Katrin Altpeter wies insbesondere auf die am Sozialministerium angesiedelte Landeskoordinierungsstelle gegen Gewalt an Frauen hin, die ihre Arbeit bereits aufgenommen habe.

Die neue Verordnung des Sozialministeriums zum Personaleinsatz in Pflegeheimen tritt zum 1. Februar 2016 in Kraft. Sie regelt auch die Vorgaben für die stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe, die sich um Menschen mit einer nicht nur vorübergehenden geistigen, körperlichen oder psychischen Behinderung kümmern.

Landesregierung will Anstöße zur Armutsbekämpfung geben. Dafür stellt das Sozialministerium Fördermittel in Höhe von insgesamt 350.000 Euro zur Verfügung. für Projekte und neue Ansätze zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung.

Das Kabinett hat heute das Jahreskrankenhausbauprogramm 2016 mit einem Gesamtvolumen von 255 Millionen Euro beschlossen. Im Vergleich zum vorigen Bauprogramm (2015) hat die Landesregierung nochmals fünf Millionen Euro mehr zur Verfügung gestellt und ermöglicht damit die Verwirklichung von 21 dringlichen Bauvorhaben.