Pressemitteilungen

Das im Sommer 2012 gestartete Landärzteprogramm des Sozialministeriums ist außerordentlich erfolgreich – auch im Zollernalbkreis. Landesweit konnte das Ministerium bis Mitte Januar 2015 bereits 39 Förderanträge mit einer Gesamtfördersumme von 844.000 Euro bewilligen, im Zollernalbkreis bereits vier Projekte.

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat auf dem Krankenhauskongress von Landkreistag und Verdi die gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern gegenüber den Krankenhäusern betont. Angesichts der zunehmend kritischen wirtschaftlichen Lage vieler Kliniken müsse die auf Bundesebene eingeleitete Krankenhausreform zügig umgesetzt werden.

Das Sozialministerium stellt 2015 erneut Mittel für das Förderprogramm „GenerationenDialog in Baden-Württemberg“ zur Verfügung. Bis zum 16. Februar können sich Mehrgenerationenhäuser, Mütter- und Familienzentren mit einem Schwerpunkt auf außerfamiliären Generationenbeziehungen, Generationentreffs sowie ehrenamtliche Initiativen und Initiativgruppen aller Altersgruppen um eine Förderung bewerben.

Viele Menschen in Baden-Württemberg erfahren aufgrund ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität immer noch Benachteiligungen, Diskriminierungen oder Gewalt. Dies zeigen die Ergebnisse einer von Sozialministerin Katrin Altpeter vorgestellten Onlinebefragung zur Lebenssituation von LSBTTIQ- Menschen in Baden-Württemberg.

Der Zwischenbericht der Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege liegt vor. Besonders zufrieden ist Landessozialministerin Katrin Altpeter, dass es in Baden-Württemberg gelungen ist, die Schülerzahlen in der Altenpflege- und Altenpflegehilfeausbildung deutlich zu steigern – ein zentrales Ziel der Offensive.

„Angesichts der Russlandkrise und gedämpfter konjunktureller Erwartungen können wir mit der Entwicklung am Arbeitsmarkt im Land zufrieden sein. Und trotz konjunktureller Risiken stimmt auch der Blick auf den Arbeitsmarkt des Jahres 2015 insgesamt optimistisch“, erklärten Arbeits- und Sozialministerin Katrin Altpeter und Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid anlässlich der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen.

Ab 2015 können noch mehr Familien in Baden-Württemberg den Landesfamilienpass beantragen, mit dem viele Sehenswürdigkeiten und Attraktionen in Baden-Württemberg kostenfrei oder zu einem deutlich reduzierten Eintrittspreis besucht werden können. Neben den bisher berechtigten Familien können ab dem neuen Jahr auch Flüchtlingsfamilien, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) erhalten, einen Landesfamilienpass beantragen.

Obdachlose Menschen, die auch im Winter im Freien übernachten, sind besonderen gesundheitlichen Gefahren ausgesetzt. Sozialministerin Katrin Altpeter machte deshalb auf eine im Internet abrufbare Arbeitshilfe aufmerksam, mit der Kommunen und Einrichtungen über Hilfsangebote für Wohnungslose informiert werden.

Der Landtag hat dem Staatsvertrag zur gemeinsamen Errichtung einer Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik (PID) bei der Landesärztekammer Baden-Württemberg zugestimmt. Die Bundesländer Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Saarland und Thüringen schaffen mit der gemeinsamen Ethikkommission die Voraussetzungen für die Durchführung der PID.

Der Landtag hat den von Sozialministerin Katrin Altpeter eingebrachten Gesetzesentwurf zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Landesbehindertengleichstellungsgesetz, L-BGG) verabschiedet. Damit kann das neue Gesetz wie geplant am 1. Januar 2015 in Kraft treten. Baden-Württemberg ist Altpeter zufolge das erste Bundesland, das die Stadt- und Landkreise verpflichtet, Behindertenbeauftragte zu bestellen.