Pressemitteilungen

Mit dem Programm „Assistierte Ausbildung für Berufe der Pflegehilfe und Alltagsbetreuung“, das aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und dem Land finanziert wird, werden junge Menschen mit Förderbedarf beim Berufseinstieg in der Pflege unterstützt. Ab Herbst fließen 3,75 Millionen Euro in zwölf Projekte in Baden-Württemberg.

Der für Gesundheit zuständige Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat einen symbolischen Scheck in Höhe von rund 28,5 Millionen Euro an die medius Klinik Ostfildern-Ruit übergeben. Mit der Fördersumme unterstützt das Land die Klinik insbesondere beim Neubau von Patientenzimmern sowie der Sanierung der Funktionsbereiche.

Vor rund 800 Gästen haben Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha in Stuttgart den ersten Integrationspreis des Landes Baden-Württemberg in vier verschiedenen Kategorien vergeben.

Bei ihrer jüngsten Sitzung haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des „Runden Tischs zur Situation der Geburtshilfe in Baden-Württemberg“ entscheidende Maßnahmen beschlossen, die die Situation von Schwangeren, Gebärenden und Wöchnerinnen im Land verbessern sollen.

Für sein außergewöhnliches Engagement für Vielfalt und Akzeptanz, für Offenheit und Chancengleichheit, für gegenseitigen Respekt und Wertschätzung hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha dem Stuttgarter Jama Maqsudi die vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgehändigt.

Staatssekretärin Bärbl Mielich begrüßt den Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zur Akademisierung des Hebammenberufs, den das Bundeskabinett nun auf den Weg gebracht hat.

Anlässlich des Internationalen Tages der Pflege, der weltweit am 12. Mai begangen wird, bedankte sich Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha bei allen Pflegekräften und pflegenden Angehörigen im Land. „Pflegende verdienen unsere Anerkennung und tragen zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei“, sagte Lucha.

Das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz wird gemäß dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Juli 2018 angepasst, wonach längere Fixierungen von Patientinnen und Patienten in der Psychiatrie nur noch mit der Genehmigung eines Richters erfolgen dürfen. Damit sollen die Rechte psychisch kranker Menschen erheblich gestärkt werden.

An diesem Montag beginnt der Fastenmonat Ramadan. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha wünschte allen muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern einen gesegneten und friedlichen Ramadan im Kreis ihrer Freunde und der Familie.

Zum Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zu einer gesetzlichen Masern-Impfpflicht sagt Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha: „Wir brauchen verbindliche Regeln, um den notwendigen Impfschutz der Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.“