Pressemitteilungen

Sozialministerin Katrin Altpeter hat die Arbeitsaufnahme der neuen Landeskoordinierungsstelle gegen Gewalt an Frauen bekannt gegeben. Damit wird eine wichtige Maßnahme des 2014 erarbeiteten Landesaktionsplans gegen Gewalt an Frauen umgesetzt.

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat Fördermittel in Höhe von 1,55 Millionen Euro für das Krankenhaus Bietigheim freigeben. Mit dem Geld wird der Klinik die Modernisierung und Optimierung des Kreissaal-Bereichs und des Kaiserschnitt-Operationsbereichs ermöglicht.

Das Kabinett wird in seiner Sitzung am morgigen Dienstag (16.6.) den landesweiten Aktionsplan „Für Akzeptanz & gleiche Rechte“ beschließen. Dies hat Sozialministerin Katrin Altpeter mitgeteilt. Nach dem erneuten klaren Ja der Landesregierung zur „Ehe für alle“ am vergangenen Freitag im Bundesrat werde nun mit dem Aktionsplan auf Landesebene ein weiterer Schritt hin zu einer toleranten, bunten und vielfältigen Gesellschaft getan, so die Ministerin.

Auf Einladung von Ministerin Katrin Altpeter sind die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der Länder und Kantone der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) am 11. und 12. Juni erstmals zu einer gemeinsamen Fachkonferenz zusammengekommen. Ziel der zweitägigen Veranstaltung in Konstanz war es, den grenzüberschreitenden Austausch im Gesundheitsbereich zu vertiefen und bestehende Hemmnisse abzubauen.

Sozialministerin Katrin Altpeter hat 25 Projekte aus dem Bereich des bürgerschaftlichen Engagements bekannt gegeben, die für eine Förderung durch das neue Landesprogramm „Gemeinsam sind wir bunt“ ausgewählt worden sind.

Die Landesregierung hat den Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Baden-Württemberg beschlossen und zugleich die Ministerien mit der Umsetzung beauftragt. Die Umsetzung des Aktionsplans wird durch das Sozialministerium koordiniert, das auch die Erarbeitung des Plans federführend begleitet hat.

Zum diesjährigen Tag der Organspende am 6. Juni in Hannover gibt es erste Hinweise auf eine Trendwende auch in Baden-Württemberg. Nach den Worten von Sozialministerin Katrin Altpeter, die im vergangenen Jahr die Schirmherrschaft über die Veranstaltung in Stuttgart übernommen hatte, steigt die Zahl der Organspenden wieder spürbar an.

Anlässlich der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärten Arbeitsministerin Katrin Altpeter und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid: „Der Frühlingsaufschwung am baden-württembergischen Arbeitsmarkt setzt sich im Mai fort. Mit einer Arbeitslosenquote von 3,8 Prozent steht Baden-Württemberg im Bundesvergleich ausgezeichnet da.

Sozialministerin Katrin Altpeter stellt auch im kommenden Jahr Fördergelder in Millionenhöhe zur Verfügung, um innovative Pflegeprojekte im Land auszubauen. „Angesichts der demografischen Entwicklung und weil die Menschen möglichst lange in den eigenen vier Wänden bleiben möchten müssen wir die Pflegeinfrastruktur in Baden-Württemberg konsequent und stetig weiterentwickeln“, sagte die Ministerin.

Sozialministerin Katrin Altpeter hat ein neues Projekt vorgestellt, mit dem sie die Landkreise bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention unterstützt. In vier Landkreisen werden so genannte Inklusionskonferenzen eingerichtet, auf denen sich die beteiligten Akteure vor Ort regelmäßig austauschen und voneinander lernen sollen.