Pressemitteilungen

Auch in diesem Sommer wird der Landesfamilienpass mit neuen Angeboten fortgeführt. Kinder und ihre Bezugspersonen erhalten damit vergünstigten oder kostenlosen Eintritt für zahlreiche Ausflugsziele in ganz Baden-Württemberg.

In Baden-Württemberg laufen derzeit mehr als 450 Bußgeldverfahren gegen Personen, die trotz behördlicher Aufforderung im Rahmen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht noch keinen Immunitätsnachweis vorgelegt haben.

Das Sozialministerium hat die Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen angepasst. Diese sieht – anstelle der bisherigen FFP2-Maskenpflicht – eine medizinische Maskenpflicht bei Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen vor. Die Verordnung tritt am 4. Juni 2022 in Kraft.

Das Informationsangebot des Landes zur Corona-Schutzimpfung auf www.dranbleiben-bw.de ist nun in insgesamt 13 Sprachen abrufbar. Die Impfkampagne wird auch den Sommer über fortgesetzt.

Der Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Baden-Württemberg von 2015 wird bis Mitte des Jahres 2023 neu gefasst.

Um schnell am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können, können aus der Ukraine Geflüchtete unter bestimmten Voraussetzungen auch Sprachkurse der Stadt- und Landkreise besuchen. Für Elternsprachkurse stellt das Land zusätzlich eine Million Euro Fördermittel bereit.

Der Wegfall des Stufensystems in der ab Samstag geltenden Corona-Verordnung führt zu Änderungen bei den Verordnungen Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, Absonderung, Angebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit sowie Familienbildung und Frühe Hilfen.

Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung geändert und lockert mit Bedacht die Einschränkungen. Ab 23. Februar 2022 gilt damit in Baden-Württemberg in vielen Bereichen wieder die 3G-Regelung.

Mit der aktuellen Anpassung der Corona-Verordnung entfällt in Alarmstufe I die 3G-Regelung im Einzelhandel und es sind wieder mehr Personen bei Veranstaltungen zugelassen. Die Nachverfolgung von Kontaktdaten ist weitestgehend aufgehoben.

Das Land setzt wie angekündigt das Stufensystem mit Anpassungen wieder in Kraft. Die neue Verordnung gilt ab Freitag, 28. Januar. Die Landesregierung berücksichtigt in der neuen Verordnung sowohl die Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz sowie die veränderte Lage durch die Omikron-Variante.