Pressemitteilungen

Anlässlich einer Veranstaltung zum Tag des Opferschutzes in der Stuttgarter Staatsgalerie hat Staatssekretärin Bärbl Mielich angekündigt, dass das Ministerium für Soziales und Integration in den kommenden beiden Jahren jeweils 325.000 Euro zusätzlich bereitstellen werde, um weitere Maßnahmen des Aktionsplans „Gegen Gewalt an Frauen“ umzusetzen. Darüber hinaus solle auch die wichtige Arbeit der Frauen- und Kinderschutzhäuser in Baden-Württemberg mit zusätzlichen 100.000 Euro jährlich unterstützt werden.

„Eine HIV-Erkrankung ist nach wie vor nicht heilbar – wenn eine Infektion aber früh diagnostiziert und behandelt wird, haben Betroffene heute eine annähernd normale Lebenserwartung. Deshalb gilt: im Zweifel lieber testen lassen. Alle Gesundheitsämter in Baden-Württemberg bieten kostenlose und anonyme HIV-Tests an“, sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha anlässlich des Weltaidstags am Freitag (1. Dezember).

Das Ministerium für Soziales und Integration fördert das Projekt „Demenz und Kommune“ der Alzheimer-Gesellschaft Baden-Württemberg mit 262.500 Euro. Das gab Staatssekretärin Bärbl Mielich in Mosbach am Rande der Fachtagung „Herausforderung Demenz“ bekannt.

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen am Samstag (25. November) ist Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha der weltweiten Männerbewegung White Ribbon beigetreten. Die Kampagne setzt sich für die Beendigung der Männergewalt in Beziehungen, sprich gegen häusliche Gewalt von Männern ein. Das Symbol und Zeichen der Kampagne ist eine weiße Schleife – englisch White Ribbon.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha und Staatsekretärin Bärbl Mielich haben bei einer feierlichen Preisverleihung im Neuen Schloss in Stuttgart 53 Kommunen für ihre Ideen und Konzepte zur generationengerechten Quartiersentwicklung mit Preisgeldern in Höhe von insgesamt 2,7 Millionen Euro ausgezeichnet. Zudem gab Minister Lucha bekannt, dass im kommenden Haushalt insgesamt 12 Millionen Euro für die Landesstrategie „Quartier 2020 – Gemeinsam.Gestalten.“ eingestellt worden seien.

Von Ende November an geht in Baden-Württemberg ein weiterer so genannter „Wünschewagen“ an den Start. Für dieses Projekt, bei dem ehrenamtliche Helferinnen und Helfer schwerstkranken Menschen ihre letzten Wünsche erfüllen, hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha die Schirmherrschaft übernommen.

Obdachlose Menschen, die auf der Straße übernachten, sind insbesondere in den kalten und feuchten Wintermonaten besonderen gesundheitlichen Gefahren ausgesetzt. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat deshalb auf die im Internet abrufbare Arbeitshilfe aufmerksam gemacht, die Kommunen und Einrichtungen über Hilfsangebote für Wohnungslose informiert.

Getrennte Prüfungen durch Heimaufsicht, Gesundheitsamt und Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) bei stationären Pflegeeinrichtungen reduzieren den Verwaltungsaufwand auf ein Mindestmaß.

Die Landesregierung verbessert mit der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes die Situation für über 80.000 Menschen mit Behinderungen in Baden-Württemberg. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderung gleichwertige Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen.

Der für Gesundheit zuständige Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat der Geschäftsführung und den Mitarbeitern der Klinik in Öschelbronn einen Scheck in Höhe von 17,9 Millionen Euro für den Neubau der Klinik überreicht. Mit der Summe soll ein komplett neues Klinikgebäude errichtet werden, da das jetzige Gebäude in vielerlei Hinsicht nicht mehr den zeitgemäßen Standards entspricht.