Pressemitteilungen

Gerade in Zeiten der wirtschaftlichen und konjunkturellen Erholung hätten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen Anspruch auf einen gerechten Anteil an den Früchten ihrer Arbeit, sagte Arbeitsministerin Katrin Altpeter im Hinblick auf die Zahlen des Statistischen Landesamtes zum Anstieg der Minijobs in Baden-Württemberg.

Die Landesmittel und die Mittel aus der Ausgleichsabgabe reichen aus, um alle derzeit bewilligungsreifen Vorhaben in die intensive Förderung von Behinderteneinrichtungen aufzunehmen. So werden 258 Wohnplätze neu geschaffen beziehungsweise alte Wohnheimplätze durch neue ersetzt, betonte Sozialministerin Katrin Altpeter.

"Ein differenziertes Wohnangebot will die Landesregierung für Menschen mit Behinderungen schaffen", sagte Sozialministerin Katrin Altpeter bei der Feier zur offiziellen Einweihung des "Gelben Hauses" des Tannenhofes in Ulm.

Für den zweiten Bauabschnitt erhält das Krankenhaus Freudenstadt 13,75 Millionen Euro. "Damit werden umfangreiche Sanierungsmaßnahmen möglich", sagte Sozialministerin Katrin Altpeter.

Für Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen, die in zwei Bauabschnitten erfolgen sollen, wird das Krankenhaus Buchen mit zehn Millionen Euro gefördert.

Die Stadtklinik Baden-Baden wird nun mit 9,2 Millionen Euro gefördert. "Damit werden Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen möglich", sagte Sozialministerin Kathrin Altpeter.

Damit die Angebote an tagesklinischen Plätzen und vollstationären Betten der Kinder- und Jugendpsychiatrie im Land spürbar verbessert werden, wird das Klinikum Esslingen mit 7,1 Millionen Euro gefördert.

Das Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren möchte mit der Kunstausstellung "by heart – Dein Herz entscheidet" im Ortenau Klinikum Ebertplatz in Offenburgauf außergewöhnliche Art und Weise über das Thema Organspende informieren.

Sozialministerin Katrin Altpeter betonte bei der heutigen Plenarsitzung im Landtag, dass Familien das Landeserziehungsgeld dann erhalten sollten, wenn sie es am Nötigsten bräuchten, nämlich unmittelbar nach der Geburt.

Nach wie vor liegen keine konkreten Hinweise auf eine eigene Infektionsquelle in Baden-Württemberg vor. Erkrankungsdatum des zuletzt gemeldeten HUS-Krankheitsfalles war der 28. Juni.