Pressemitteilungen

"Der Schutz der Bevölkerung und der Beschäftigten in den Einrichtungen des Maßregelvollzugs hat für das Sozialministerium allerhöchste Priorität", erklärte Amtschef Jürgen Lämmle bei der offiziellen Eröffnung des Neubaus der forensischen Aufnahmestation.

Sozialministerin Katrin Altpeter will stärker auf die Bewilligungspraxis der Krankenkassen bei Mutter-Kind-Kuren achten. Bereits seit 2007 sind sie als Pflichtleistung der gesetzlichen Krankenkassen festgeschrieben worden.

Der demografische Wandel sollte als Chance betrachtet werden. Das betonte Sozialministerin Katrin Altpeter in Ulm bei der Fachtagung "Alt und Jung – so funktioniert‘s!".

Das Sozialministerium hat in Abstimmung mit den zuständigen Bundesbehörden veranlasst, den Vertrieb von Arzneimitteln, die Bockshornkleesamen enthalten zu verbieten. Betroffen ist Bockshornkleesamen der zwischen 2009 und 2011 aus Ägypten eingeführt worden ist.

Scheinselbständigkeit stellt hierzulande nach wie vor eine der häufigsten Formen der Umgehung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Missbrauchs der Niederlassungsfreiheit dar. Das Sozialministerium und das Finanz- und Wirtschaftsministerium werden unvermindert aktiv dagegen vorgehen.

Nach Angaben des Bundesinstituts für Risikobewertung, des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelüberwachung und des Robert-Koch-Instituts ist das Ausbruchsgeschehen mit hoher Wahrscheinlichkeit auf importierte Bockshornkleesamen aus Ägypten zurückzuführen.

Drei Jahre brauchten die Jugendlichen um ein Segelflugzeug zu bauen. "Mit dem Projekt haben die Jugendlichen bewiesen, dass mehr in ihnen steckt, als ihnen oft zugetraut wird", sagte Sozialmiministerin Katrin Altpeter bei der Flugzeugübergabe und -taufe in Hülben.

Bei der Rad & Rolli Tour steht der Mensch im Mittelpunkt. Sie verbindet Menschen mit und ohne Behinderung. "Der Sport versteht es, in der Vielfalt die Einheit zu erreichen. Sport verbindet Menschen", sagte Sozialministerin Katrin Altpeter beim Start der Tour vor dem Stuttgarter Planetarium.

Bei insgesamt 31 gemeldeten HUS- und HUS-Verdachtsfällen ist die Krankheit nach dem 1. Mai aufgetreten. Erkrankungsdatum des zuletzt gemeldeten HUS-Krankheitsfalles war der 22. Juni.

"Das Bundesgesetz mit dem beschönigenden Titel 'Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt' führt in Wirklichkeit zum 'Kahlschlag bei den Arbeitsinstrumenten, insbesondere bei den Langzeitarbeitslosen", kritisierte Arbeitsministerin Katrin Altpeter die Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung.